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Arzneimittelgesetz – AMG
(1) Es ist verboten, ein Arzneimittel herzustellen, in
Verkehr zu bringen oder anzuwenden, wenn bei der Herstellung des Arzneimittels
einer durch Rechtsverordnung nach Absatz
2 angeordneten Bestimmung über die Verwendung von Stoffen,
Zubereitungen aus Stoffen oder Gegenständen, die in der Anlage genannt sind,
zuwidergehandelt wird.
(2) Das Bundesministerium für Gesundheit
(Bundesministerium) wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des
Bundesrates die Verwendung der in der Anlage genannten Stoffe, Zubereitungen
aus Stoffen oder Gegenstände bei der Herstellung von Arzneimitteln
vorzuschreiben, zu beschränken oder zu verbieten, soweit es zur Verhütung einer
Gefährdung der menschlichen Gesundheit (Risikovorsorge) oder zur Abwehr einer
unmittelbaren oder mittelbaren Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch
Arzneimittel geboten ist.
(3) 1Das
Bundesministerium wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des
Bundesrates weitere Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Gegenstände in die
Anlage aufzunehmen, soweit es zur Risikovorsorge oder zur Abwehr einer
unmittelbaren oder mittelbaren Gefährdung der menschlichen Gesundheit durch
Arzneimittel geboten ist.
2Durch Rechtsverordnung nach Satz 1 sind Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Gegenstände aus der Anlage zu streichen, wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht mehr erfüllt sind.
2Durch Rechtsverordnung nach Satz 1 sind Stoffe, Zubereitungen aus Stoffen oder Gegenstände aus der Anlage zu streichen, wenn die Voraussetzungen des Satzes 1 nicht mehr erfüllt sind.
(4) Die Rechtsverordnungen nach den Absätzen
2 und 3 ergehen im Einvernehmen mit dem
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, sofern es
sich um radioaktive Arzneimittel oder um Arzneimittel handelt, bei deren
Herstellung ionisierende Strahlen verwendet werden.
Neugefasst durch Bek. v. 12.12.2005 I 3394;
zuletzt geändert durch Art. 2 Abs. 4 G v.
12.5.2026 I Nr. 143
Änderung durch Art. 6 G v. 26.6.2026 I Nr. 195
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026