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Strafvollzugsgesetz – StVollzG
(1) 1Der Sachverhalt
ist zu klären.
2Der Gefangene wird gehört.
3Die Erhebungen werden in einer Niederschrift festgelegt; die Einlassung des Gefangenen wird vermerkt.
2Der Gefangene wird gehört.
3Die Erhebungen werden in einer Niederschrift festgelegt; die Einlassung des Gefangenen wird vermerkt.
(2) 1Bei schweren
Verstößen soll der Anstaltsleiter sich vor der Entscheidung in einer Konferenz
mit Personen besprechen, die bei der Behandlung des Gefangenen
mitwirken.
2Vor der Anordnung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Gefangenen, der sich in ärztlicher Behandlung befindet, oder gegen eine Schwangere oder eine stillende Mutter ist der Anstaltsarzt zu hören.
2Vor der Anordnung einer Disziplinarmaßnahme gegen einen Gefangenen, der sich in ärztlicher Behandlung befindet, oder gegen eine Schwangere oder eine stillende Mutter ist der Anstaltsarzt zu hören.
(3) Die Entscheidung wird dem Gefangenen vom
Anstaltsleiter mündlich eröffnet und mit einer kurzen Begründung schriftlich
abgefaßt.
Zuletzt geändert durch Art. 8 G v. 22.12.2025 I
Nr. 349
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026