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Versicherungsvertragsgesetz – VVG
(1) Der Versicherungsnehmer hat bei Eintritt des
Versicherungsfalles nach Möglichkeit für die Abwendung und Minderung des
Schadens zu sorgen.
(2) 1Der
Versicherungsnehmer hat Weisungen des Versicherers, soweit für ihn zumutbar, zu
befolgen sowie Weisungen einzuholen, wenn die Umstände dies gestatten.
2Erteilen mehrere an dem Versicherungsvertrag beteiligte Versicherer unterschiedliche Weisungen, hat der Versicherungsnehmer nach pflichtgemäßem Ermessen zu handeln.
2Erteilen mehrere an dem Versicherungsvertrag beteiligte Versicherer unterschiedliche Weisungen, hat der Versicherungsnehmer nach pflichtgemäßem Ermessen zu handeln.
(3) 1Bei Verletzung
einer Obliegenheit nach den Absätzen 1 und 2 ist der Versicherer nicht zur Leistung
verpflichtet, wenn der Versicherungsnehmer die Obliegenheit vorsätzlich
verletzt hat.
2Im Fall einer grob fahrlässigen Verletzung ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entsprechenden Verhältnis zu kürzen; die Beweislast für das Nichtvorliegen einer groben Fahrlässigkeit trägt der Versicherungsnehmer.
2Im Fall einer grob fahrlässigen Verletzung ist der Versicherer berechtigt, seine Leistung in einem der Schwere des Verschuldens des Versicherungsnehmers entsprechenden Verhältnis zu kürzen; die Beweislast für das Nichtvorliegen einer groben Fahrlässigkeit trägt der Versicherungsnehmer.
(4) 1Abweichend von
Absatz
3 ist der Versicherer zur Leistung verpflichtet, soweit
die Verletzung der Obliegenheit weder für die Feststellung des
Versicherungsfalles noch für die Feststellung oder den Umfang der
Leistungspflicht ursächlich ist.
2Satz 1 gilt nicht, wenn der Versicherungsnehmer die Obliegenheit arglistig verletzt hat.
2Satz 1 gilt nicht, wenn der Versicherungsnehmer die Obliegenheit arglistig verletzt hat.
Zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 26.5.2026 I
Nr. 156
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026