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Versicherungsvertragsgesetz – VVG
(1) 1Erhöht der
Versicherer auf Grund einer Anpassungsklausel die Prämie, ohne dass sich der
Umfang des Versicherungsschutzes entsprechend ändert, kann der
Versicherungsnehmer den Vertrag innerhalb eines Monats nach Zugang der
Mitteilung des Versicherers mit sofortiger Wirkung, frühestens jedoch zum
Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Erhöhung, kündigen.
2Der Versicherer hat den Versicherungsnehmer in der Mitteilung auf das Kündigungsrecht hinzuweisen.
3Die Mitteilung muss dem Versicherungsnehmer spätestens einen Monat vor dem Wirksamwerden der Erhöhung der Prämie zugehen.
2Der Versicherer hat den Versicherungsnehmer in der Mitteilung auf das Kündigungsrecht hinzuweisen.
3Die Mitteilung muss dem Versicherungsnehmer spätestens einen Monat vor dem Wirksamwerden der Erhöhung der Prämie zugehen.
(2) Absatz 1 gilt entsprechend, wenn der
Versicherer auf Grund einer Anpassungsklausel den Umfang des
Versicherungsschutzes vermindert, ohne die Prämie entsprechend
herabzusetzen.
Zuletzt geändert durch Art. 12 G v. 26.5.2026 I
Nr. 156
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026