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Postgesetz – PostG
(1) 1Soweit dieses
Gesetz natürliche oder juristische Personen dazu verpflichtet, Informationen an
die Bundesnetzagentur zu übermitteln, soll die Übermittlung ausschließlich
elektronisch erfolgen, es sei denn, das Gesetz sieht ausdrücklich eine andere
Form der Übermittlung vor.
2Zu diesem Zweck stellt die Bundesnetzagentur entsprechende elektronische Verfahren zur Verfügung, die eine sichere Übermittlung und Nutzung der Informationen sicherstellt.
3Die Bundesnetzagentur gewährleistet insbesondere den Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.
2Zu diesem Zweck stellt die Bundesnetzagentur entsprechende elektronische Verfahren zur Verfügung, die eine sichere Übermittlung und Nutzung der Informationen sicherstellt.
3Die Bundesnetzagentur gewährleistet insbesondere den Schutz personenbezogener Daten und den Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen.
(2) Soweit Informationen regelmäßig zu übermitteln
sind, soll die Bundesnetzagentur verschiedene Informationen nach Möglichkeit
gebündelt abfragen, um den Aufwand der Betroffenen gering zu
halten.
(3) Soweit die Bundesnetzagentur auf Grundlage dieses
Gesetzes mit natürlichen oder juristischen Personen in Kontakt tritt, soll dies
ausschließlich elektronisch, soweit möglich unter Nutzung der nach § 6
Absatz 1 Nummer 1
Buchstabe e und Nummer 2 Buchstabe e,
jeweils auch in Verbindung mit § 10 Absatz 1 Nummer
2 gemeldeten Adresse für die elektronische
Kommunikation, erfolgen, es sei denn, das Gesetz sieht ausdrücklich eine andere
Form vor.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026