Post-, Fernmeldewesen
900:
Verkehrsrecht
>
Post-, Fernmeldewesen
>
Deutsche Post AG, Deutsche Postbank AG, Deutsche Telekom AG

Postgesetz – PostG

arrow_left arrow_right

§ 21 Erschwinglichkeit von Universaldienstleistungen anchor
(1) Die Preise für Universaldienstleistungen nach § 16 Absatz 1 Nummer 1 im Einzelsendungstarif gelten als erschwinglich, wenn die durchschnittlichen Ausgaben pro Privathaushalt für diese Universaldienstleistungen die realen durchschnittlichen Ausgaben pro Haushalt im Jahr 2023 für diese Universaldienstleistungen nicht übersteigen.
(2) 1Entgelte für Universaldienstleistungen, die nicht unter Absatz 1 fallen, gelten als erschwinglich, wenn sie von der Bundesnetzagentur auf Grundlage der Kosten der effizienten Leistungsbereitstellung genehmigt worden sind.
2Unterliegen die Entgelte nicht der Entgeltgenehmigungspflicht, ist § 49 entsprechend anzuwenden.
(3) Soweit dies aus Gründen des öffentlichen Interesses, insbesondere zur Gewährleistung einer gleichwertigen Versorgung, insbesondere im ländlichen Raum, erforderlich ist, kann die Bundesnetzagentur im Rahmen von Entgeltentscheidungen nach Kapitel 5 Abschnitt 2 für Universaldienstleistungen anordnen, dass ein Einheitstarif zur Anwendung kommt.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ § 21 Abs. 1: Zur Anwendung vgl. 112 Abs. 5 +++)
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026