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Postgesetz – PostG
(1) Die nach §
105 Absatz 2 Verpflichteten haben auf
Anordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz in den Fällen
des § 105
Absatz 1 sowie im Rahmen von
Vorsorgeplanungen und Übungen in Arbeitsstäben im Inland mitzuwirken sowie das
hierfür erforderliche Fachpersonal abzustellen.
(2) 1Für Personal, das
aufgrund einer Anordnung nach Absatz 1 abgestellt wurde, wird den
Postunternehmen ab dem Beginn des Einsatzes je Person und angefangener Stunde
eine Entschädigung gewährt.
2Diese entspricht bei Postunternehmen der Nummer 32 der Anlage 1 zum Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718, 776), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2154) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.
3Die Entschädigung nach Satz 1 darf je Person und Tag den Betrag, der für einen achtstündigen Einsatz zu leisten ist, nicht überschreiten.
2Diese entspricht bei Postunternehmen der Nummer 32 der Anlage 1 zum Justizvergütungs- und -entschädigungsgesetz vom 5. Mai 2004 (BGBl. I S. 718, 776), das zuletzt durch Artikel 17 des Gesetzes vom 25. Juni 2021 (BGBl. I S. 2154) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung.
3Die Entschädigung nach Satz 1 darf je Person und Tag den Betrag, der für einen achtstündigen Einsatz zu leisten ist, nicht überschreiten.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026