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Kreditwesengesetz – KWG
(1) 1Die Bundesanstalt
stuft die Zweigniederlassung eines CRR-Kreditinstituts in einem
Aufnahmemitgliedstaat oder einem Staat des Europäischen Wirtschaftsraums auf
Verlangen der zuständigen Stelle insbesondere dann als bedeutend ein, wenn die
Zweigniederlassung die Anforderungen des § 53b Absatz 8 Satz
4 erfüllt; in diesem Fall übermittelt die
Bundesanstalt der zuständigen Stelle
- 1.
-
die Informationen nach § 8 Absatz 3 Satz 6 Nummer 3 und 4 und § 11 Absatz 3,
- 2.
-
die Ergebnisse der Risikobewertungen des CRR-Kreditinstituts und
- 3.
-
die Entscheidungen über das erstmalige oder das weitere Verwenden interner Ansätze und über Maßnahmen nach § 6 Absatz 3, sofern sie Auswirkungen auf die bedeutende Zweigniederlassung haben.
(2) 1Die Bundesanstalt
hört die zuständigen Stellen im Sinne von Absatz 1 Satz 1 über
Entscheidungen im Hinblick auf den institutseigenen Plan zur Wiederherstellung
der Liquidität an, wenn dies für Liquiditätsrisiken in Zusammenhang mit der
Währung des Aufnahmemitgliedstaates oder des Staates des Europäischen
Wirtschaftsraums relevant ist.
2Unterlässt sie dies oder hält die Bundesanstalt an ihrer Auffassung fest, kann die zuständige Stelle die Europäische Bankenaufsichtsbehörde nach Maßgabe des Artikels 19 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 um Hilfe ersuchen.
2Unterlässt sie dies oder hält die Bundesanstalt an ihrer Auffassung fest, kann die zuständige Stelle die Europäische Bankenaufsichtsbehörde nach Maßgabe des Artikels 19 der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 um Hilfe ersuchen.
(3) Erhält die Bundesanstalt Informationen und
Erkenntnisse von der zuständigen Stelle im Sinne des Absatzes 1 Satz
1, hat die Bundesanstalt diese bei ihrer
Prüfungsplanung zu berücksichtigen; sie hat hierbei der Stabilität des
Finanzsystems des Aufnahmemitgliedstaates oder des Staates des Europäischen
Wirtschaftsraums Rechnung zu tragen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
8f: Zur Anwendung vgl. § 64r Abs. 2
+++)
Neugefasst durch Bek. v. 9.9.1998 I 2776
Zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 12.5.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026