Finanzwirtschaft
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Kreditwesengesetz – KWG

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§ 53g Finanzmittelausstattung von zentralen Gegenparteien anchor
Die Bundesanstalt kann bei der Beurteilung der Angemessenheit der Finanzmittel anordnen, dass eine zentrale Gegenpartei Anforderungen an das Eigenkapital und die sonstigen Finanzmittel einhalten muss, die über die Anforderungen der Artikel 16 und 43 der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 hinausgehen, insbesondere
1.
um den Aufbau eines zusätzlichen Finanzmittelpuffers für Perioden wirtschaftlichen Abschwungs sicherzustellen,
2.
um Risiken Rechnung zu tragen, die sich aufgrund gesellschaftsrechtlicher Gestaltungen oder Abhängigkeiten einer zentralen Gegenpartei insbesondere als Teil einer Instituts- oder Finanzholding-Gruppe ergeben oder
3.
um einer besonderen Geschäftssituation einer zentralen Gegenpartei Rechnung zu tragen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §§ 53e bis 53n: Zur Anwendung vgl. § 6 KfWV +++)
Neugefasst durch Bek. v. 9.9.1998 I 2776
Zuletzt geändert durch Art. 9 G v. 12.5.2026 I Nr. 139
Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026