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Energiewirtschaftsgesetz – EnWG
(1) 1Sofern einzelne
Wasserstoffnetzinfrastrukturen weder Teil des Wasserstoff-Kernnetzes nach
§ 28q sind noch gemäß
§ 15d
Absatz 3 Satz 1 bestätigt
wurden, haben die Betreiber von Wasserstoffnetzen der Bundesnetzagentur auf
Anforderung schriftlich oder in elektronischer Form die Unterlagen vorzulegen,
die für die Prüfung der Bedarfsgerechtigkeit erforderlich sind.
2Die Bundesnetzagentur kann die Vorlage ergänzender Unterlagen anfordern.
2Die Bundesnetzagentur kann die Vorlage ergänzender Unterlagen anfordern.
(2) 1Grundlage der
Prüfung und Festlegung der Bedarfsgerechtigkeit der
Wasserstoffnetzinfrastrukturen durch die Bundesnetzagentur ist insbesondere ein
zwischen Netznutzer und Netzbetreiber abgestimmter Realisierungsfahrplan
bezüglich der Wasserstoffinfrastruktur.
2Aus der Feststellung der Bedarfsgerechtigkeit nach Satz 1 folgt die energiewirtschaftliche Notwendigkeit der Wasserstoffinfrastruktur.
2Aus der Feststellung der Bedarfsgerechtigkeit nach Satz 1 folgt die energiewirtschaftliche Notwendigkeit der Wasserstoffinfrastruktur.
(3) 1Bei
Wasserstoffnetzinfrastruktur, für die ein positiver Förderbescheid nach den
Förderkriterien der nationalen Wasserstoffstrategie der Bundesregierung
ergangen ist, liegt in der Regel eine Bedarfsgerechtigkeit vor.
2Gleiches ist anzuwenden bezüglich einer möglichen Wasserstoffnetzinfrastruktur, die im Zusammenhang mit der Festlegung von sonstigen Energiegewinnungsbereichen im Sinne des § 3 Nummer 8 des Windenergie-auf-See-Gesetzes entsteht.
3Eine Bedarfsgerechtigkeit liegt in der Regel auch bei Wasserstoffnetzinfrastrukturen vor,
2Gleiches ist anzuwenden bezüglich einer möglichen Wasserstoffnetzinfrastruktur, die im Zusammenhang mit der Festlegung von sonstigen Energiegewinnungsbereichen im Sinne des § 3 Nummer 8 des Windenergie-auf-See-Gesetzes entsteht.
3Eine Bedarfsgerechtigkeit liegt in der Regel auch bei Wasserstoffnetzinfrastrukturen vor,
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die dem Zweck der Belieferung von großen industriellen Nachfragern und Industrieclustern, Wasserstoffkraftwerken oder für den Betrieb mit Wasserstoff vorbereiteten Kraftwerken im Sinne des § 28q Absatz 4 Nummer 4c mit Wasserstoff dienen,
- 2.
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die nicht Teil des nach § 28q Absatz 8 Satz 1 genehmigten Wasserstoff-Kernnetzes sind, sondern sich an dieses unmittelbar anschließen, und
- 3.
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deren planerische Inbetriebnahme bis zum 31. Dezember 2032 vorgesehen ist.
(4) Im Fall der Umstellung einer Erdgasinfrastruktur
im Fernleitungsnetz muss bezüglich der umzustellenden
Wasserstoffnetzinfrastruktur nachgewiesen worden sein, dass die
Erdgasinfrastruktur aus dem Fernleitungsnetz herausgenommen werden
kann.
(5) 1Die
Bundesnetzagentur hat über die Bedarfsgerechtigkeit der
Wasserstoffnetzinfrastruktur innerhalb von vier Monaten nach Eingang der in
Absatz
1 genannten Unterlagen zu entscheiden.
2Ist nach Ablauf der Frist nach Satz 1 keine Entscheidung der Bundesnetzagentur erfolgt, ist die Bedarfsgerechtigkeit als gegeben anzusehen.
2Ist nach Ablauf der Frist nach Satz 1 keine Entscheidung der Bundesnetzagentur erfolgt, ist die Bedarfsgerechtigkeit als gegeben anzusehen.
Zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 6 G v.
23.7.2026 I Nr. 226
Das G ist gem. Art. 5 Abs. 1 G v. 7.7.2005 I 1970
am 13.7.2005 in Kraft getreten
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026