752:
>
>
Energiewirtschaftsgesetz – EnWG
(1) 1Für Maßnahmen zur
Errichtung und zum Betrieb sowie zur Änderung von Hochspannungsfreileitungen
mit einer Nennspannung von 110 Kilovolt, die Betreiber von
Elektrizitätsverteilernetzen nach § 14d Absatz 4 Satz 1 Nummer
4 in ihrem Netzausbauplan angegeben
haben, kann die Planfeststellungsbehörde oder die nach Landesrecht zuständige
Behörde auf Antrag des Trägers des Vorhabens anhand von vorhandenen Daten zur
großräumigen Raum- und Umweltsituation Infrastrukturgebiete für die Umsetzung
von Optimierungs-, Verstärkungs-, Erneuerungs- und Ausbaumaßnahmen in einem
Plan ausweisen (Infrastrukturgebieteplan im Elektrizitätsverteilernetz).
2Die Ausweisung des Infrastrukturgebiets soll spätestens 20 Monate nach Antragstellung erfolgen.
3Für die Ausweisung der Infrastrukturgebiete nach Satz 1 ist § 12j Absatz 1 Satz 3 bis 7 entsprechend anzuwenden.
2Die Ausweisung des Infrastrukturgebiets soll spätestens 20 Monate nach Antragstellung erfolgen.
3Für die Ausweisung der Infrastrukturgebiete nach Satz 1 ist § 12j Absatz 1 Satz 3 bis 7 entsprechend anzuwenden.
(2) 1Soweit die
gemeinsame Durchführung mehrerer Maßnahmen nach Absatz 1 Satz
1 oder § 12j Absatz 1 Satz
1, für die jeweils ein Infrastrukturgebiet
ausgewiesen werden soll, im räumlichen und zeitlichen Zusammenhang sinnvoll
erscheint, können die Planfeststellungsbehörden oder die nach Landesrecht
zuständigen Behörden im gegenseitigen Einvernehmen festlegen, dass die
Ausweisung eines einheitlichen Infrastrukturgebiets nach Maßgabe der für eine
der Maßnahmen geltenden Rechtsvorschriften durch die für diese Maßnahme
zuständige Behörde erfolgt.
2Satz 1 ist nur anzuwenden, soweit die betroffenen Träger der Vorhaben zustimmen.
3Um eine solche Bündelung zu ermöglichen, darf die nach Satz 1 zuständige Behörde Kopplungsräume setzen.
2Satz 1 ist nur anzuwenden, soweit die betroffenen Träger der Vorhaben zustimmen.
3Um eine solche Bündelung zu ermöglichen, darf die nach Satz 1 zuständige Behörde Kopplungsräume setzen.
(3) 1Bei der
Ausweisung eines Infrastrukturgebiets im Elektrizitätsverteilernetz
berücksichtigt die Planfeststellungsbehörde oder die nach Landesrecht
zuständige Behörde, inwiefern es sich bei den Vorhaben nach Absatz 1 Satz
1 um eine Änderung und Erweiterung einer Leitung im
Sinne von § 3 Nummer 1 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes
Übertragungsnetz, um einen Ersatzneubau im Sinne von
§ 3 Nummer 4 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes
Übertragungsnetz oder einen Parallelneubau im Sinne von
§ 3
Nummer 5 des
Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz
handelt.
2Dazu ist bei der Ausweisung des Infrastrukturgebiets insbesondere die Bestandstrasse im Sinne von § 3 Nummer 2 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz zugrunde zu legen.
2Dazu ist bei der Ausweisung des Infrastrukturgebiets insbesondere die Bestandstrasse im Sinne von § 3 Nummer 2 des Netzausbaubeschleunigungsgesetzes Übertragungsnetz zugrunde zu legen.
(4)
§ 12j Absatz 5,
6
Satz 1 und
2,
Absatz 7 sowie
Absatz 9 Satz
2 ist entsprechend anzuwenden.
(5) 1Die
Planfeststellungsbehörde oder die nach Landesrecht zuständige Behörde beteiligt
vor der Ausweisung des Infrastrukturgebiets die Behörden, deren Aufgabenbereich
berührt wird, die zuständigen Betreiber von Elektrizitätsverteilernetzen und
die Öffentlichkeit nach den Bestimmungen des Gesetzes über die
Umweltverträglichkeitsprüfung, soweit sich aus den nachfolgenden Vorschriften
nicht etwas anderes ergibt.
2Gegenstand der Beteiligung ist der Entwurf des Infrastrukturgebieteplans im Elektrizitätsverteilernetz und der Umweltbericht.
3Die Unterlagen für die Strategische Umweltprüfung sowie der Entwurf des Infrastrukturgebieteplans im Elektrizitätsverteilernetz sind von der Planfeststellungsbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde für eine Dauer von einem Monat zur Einsicht auszulegen.
4Die Auslegung ist dadurch zu bewirken, dass die Dokumente auf der Internetseite der Planfeststellungsbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde zugänglich gemacht werden.
5Auf Verlangen eines Beteiligten wird ihm eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt.
6Die Auslegung ist auf der Internetseite der Planfeststellungsbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde sowie in einer überregionalen oder regionalen Tageszeitung öffentlich bekannt zu machen, dabei ist auf das nach Satz 5 bestehende Recht der Beteiligten hinzuweisen.
7Die betroffene Öffentlichkeit kann sich zum Entwurf des Infrastrukturgebieteplans im Elektrizitätsverteilernetz und zum Umweltbericht bis einen Monat nach Ende der Auslegung äußern.
2Gegenstand der Beteiligung ist der Entwurf des Infrastrukturgebieteplans im Elektrizitätsverteilernetz und der Umweltbericht.
3Die Unterlagen für die Strategische Umweltprüfung sowie der Entwurf des Infrastrukturgebieteplans im Elektrizitätsverteilernetz sind von der Planfeststellungsbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde für eine Dauer von einem Monat zur Einsicht auszulegen.
4Die Auslegung ist dadurch zu bewirken, dass die Dokumente auf der Internetseite der Planfeststellungsbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde zugänglich gemacht werden.
5Auf Verlangen eines Beteiligten wird ihm eine leicht zu erreichende Zugangsmöglichkeit zur Verfügung gestellt.
6Die Auslegung ist auf der Internetseite der Planfeststellungsbehörde oder der nach Landesrecht zuständigen Behörde sowie in einer überregionalen oder regionalen Tageszeitung öffentlich bekannt zu machen, dabei ist auf das nach Satz 5 bestehende Recht der Beteiligten hinzuweisen.
7Die betroffene Öffentlichkeit kann sich zum Entwurf des Infrastrukturgebieteplans im Elektrizitätsverteilernetz und zum Umweltbericht bis einen Monat nach Ende der Auslegung äußern.
(6) 1Der Antrag nach
Absatz
1 Satz 1 muss die Angabe der anvisierten
Anfangs- und Endpunkte der Maßnahme enthalten.
2Der Antrag soll Angaben dazu enthalten, inwieweit die gemeinsame Durchführung mehrerer Maßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 sinnvoll erscheint.
2Der Antrag soll Angaben dazu enthalten, inwieweit die gemeinsame Durchführung mehrerer Maßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 sinnvoll erscheint.
Zuletzt geändert durch Art. 8 Abs. 6 G v.
23.7.2026 I Nr. 226
Das G ist gem. Art. 5 Abs. 1 G v. 7.7.2005 I 1970
am 13.7.2005 in Kraft getreten
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026