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Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG
§ 8b
Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich
des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen
Planung anchor
(1) 1Die Aufgaben im
Zusammenhang mit dem Verkehrsmanagement, der Instandhaltungsplanung und der
Erneuerungsplanung müssen auf transparente und diskriminierungsfreie Weise
ausgeführt werden.
2Entscheidungen nach Satz 1 dürfen nur von dem Personal des Betreibers von Eisenbahnanlagen getroffen werden, das keine Funktionen in Eisenbahnverkehrsunternehmen oder mit diesen verbundenen Unternehmen ausübt.
2Entscheidungen nach Satz 1 dürfen nur von dem Personal des Betreibers von Eisenbahnanlagen getroffen werden, das keine Funktionen in Eisenbahnverkehrsunternehmen oder mit diesen verbundenen Unternehmen ausübt.
(2) Zur Erreichung des in Absatz 1 genannten Ziels muss
der Betreiber von Eisenbahnanlagen sicherstellen, dass die
Eisenbahnverkehrsunternehmen Zugang zu einschlägigen Informationen
haben.
(3) 1Im Rahmen des
Verkehrsmanagements hat der Betreiber von Eisenbahnanlagen die betroffenen
Eisenbahnverkehrsunternehmen über Störungen umfassend und rechtzeitig zu
informieren.
2Gewährt der Betreiber von Eisenbahnanlagen Eisenbahnverkehrsunternehmen weiteren Zugang zum Verkehrsmanagementprozess, so muss er dies für die betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen auf transparente und diskriminierungsfreie Weise tun.
2Gewährt der Betreiber von Eisenbahnanlagen Eisenbahnverkehrsunternehmen weiteren Zugang zum Verkehrsmanagementprozess, so muss er dies für die betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmen auf transparente und diskriminierungsfreie Weise tun.
(4) 1Hinsichtlich der
langfristigen Planung größerer Instandhaltungs- oder Erneuerungsarbeiten an den
Eisenbahnanlagen hat der Betreiber von Eisenbahnanlagen die Zugangsberechtigten
zu konsultieren.
2Er hat den vorgebrachten Anliegen im bestmöglichen Umfang Rechnung zu tragen.
3Der Betreiber von Eisenbahnanlagen hat die Planung von Instandhaltungs- und Erneuerungsarbeiten in diskriminierungsfreier Weise durchzuführen.
2Er hat den vorgebrachten Anliegen im bestmöglichen Umfang Rechnung zu tragen.
3Der Betreiber von Eisenbahnanlagen hat die Planung von Instandhaltungs- und Erneuerungsarbeiten in diskriminierungsfreier Weise durchzuführen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I
Nr. 285
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026