Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG

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§ 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat anchor

(1) ¹Der Eisenbahninfrastrukturbeirat hat die Aufgabe,

1.: die Regulierungsbehörde bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und der Erstellung des Berichts nach § 71 zu beraten,
2.: der Regulierungsbehörde Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen.

²Er ist gegenüber der Regulierungsbehörde berechtigt, Auskünfte und Stellungnahmen einzuholen.
³Die Regulierungsbehörde ist insoweit auskunftspflichtig.

(2) ¹Stehen grundlegende Entscheidungen der Regulierungsbehörde mit erheblichen Auswirkungen auf den Eisenbahnmarkt bevor, so hört die Regulierungsbehörde den Eisenbahninfrastrukturbeirat vor Erlass der Entscheidung zu deren wesentlichen Inhalten an.
²Die Regulierungsbehörde kann die Anhörungen im schriftlichen Verfahren durchführen.

Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I Nr. 285

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026