ERegG – Gesetze mit Links

§ 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat link anchor

(1) ¹Der Eisenbahninfrastrukturbeirat hat die Aufgabe,

1.: die Regulierungsbehörde bei der Wahrnehmung ihrer Aufgaben und der Erstellung des Berichts nach § 71 zu beraten,
2.: der Regulierungsbehörde Vorschläge für die Schwerpunkte ihrer Tätigkeit zu machen.

Er ist gegenüber der Regulierungsbehörde berechtigt, Auskünfte und Stellungnahmen einzuholen.
²Die Regulierungsbehörde ist insoweit auskunftspflichtig.

(2) ¹Stehen grundlegende Entscheidungen der Regulierungsbehörde mit erheblichen Auswirkungen auf den Eisenbahnmarkt bevor, so hört die Regulierungsbehörde den Eisenbahninfrastrukturbeirat vor Erlass der Entscheidung zu deren wesentlichen Inhalten an.
²Die Regulierungsbehörde kann die Anhörungen im schriftlichen Verfahren durchführen.

Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG