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Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG
(1) 1Ein Betreiber der
Schienenwege muss spätestens vier Monate nach Ablauf der in § 51 Absatz 1 Satz
2 genannten Frist einen vorläufigen
Netzfahrplanentwurf erstellen.
2Er hat die Beteiligten zum vorläufigen Netzfahrplanentwurf anzuhören und ihnen zur Stellungnahme eine Frist von mindestens einem Monat einzuräumen.
3Beabsichtigte Ablehnungen von Anträgen sind zu begründen.
4Beteiligte im Sinne des Satzes 2 sind alle Zugangsberechtigten, die Schienenwegkapazität nachgefragt haben, sowie Dritte, die zu etwaigen Auswirkungen des Netzfahrplans auf ihre Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Eisenbahnverkehrsdiensten in der betreffenden Netzfahrplanperiode Stellung nehmen möchten.
2Er hat die Beteiligten zum vorläufigen Netzfahrplanentwurf anzuhören und ihnen zur Stellungnahme eine Frist von mindestens einem Monat einzuräumen.
3Beabsichtigte Ablehnungen von Anträgen sind zu begründen.
4Beteiligte im Sinne des Satzes 2 sind alle Zugangsberechtigten, die Schienenwegkapazität nachgefragt haben, sowie Dritte, die zu etwaigen Auswirkungen des Netzfahrplans auf ihre Möglichkeiten zur Inanspruchnahme von Eisenbahnverkehrsdiensten in der betreffenden Netzfahrplanperiode Stellung nehmen möchten.
(2) Der Betreiber der Schienenwege hat berechtigten
Beanstandungen am vorläufigen Netzfahrplanentwurf innerhalb einer
festzulegenden Frist, die nach § 19
Absatz 5 in den
Schienennetz-Nutzungsbedingungen zu veröffentlichen ist, Rechnung zu
tragen.
(3) Nach Ablauf der Frist steht der endgültige
Netzfahrplanentwurf fest.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I
Nr. 285
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026