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Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG
(1) 1Ein Betreiber der
Schienenwege muss über Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans auf
Zuweisung einzelner Zugtrassen unverzüglich entscheiden, spätestens jedoch
innerhalb von fünf Arbeitstagen.
2Das Angebot kann der Zugangsberechtigte grundsätzlich nur innerhalb von einem Arbeitstag annehmen.
3Ist die Bearbeitung besonders aufwändig, kann der Betreiber der Schienenwege von der Frist nach Satz 1 abweichen.
4Diese Fälle und die abweichend von Satz 1 geltenden Fristen muss er in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach § 19 veröffentlichen.
2Das Angebot kann der Zugangsberechtigte grundsätzlich nur innerhalb von einem Arbeitstag annehmen.
3Ist die Bearbeitung besonders aufwändig, kann der Betreiber der Schienenwege von der Frist nach Satz 1 abweichen.
4Diese Fälle und die abweichend von Satz 1 geltenden Fristen muss er in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach § 19 veröffentlichen.
(2) 1Ein Betreiber der
Schienenwege muss Informationen über verfügbare Kapazitätsreserven allen
Zugangsberechtigten, die diese Kapazität in Anspruch nehmen können, zur
Verfügung stellen, auch durch Einstellung auf seine Internetseite.
2Die Adresse der Internetseite ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen.
3Der Betreiber der Schienenwege kann die Erstattung seiner Aufwendungen für die Auskunft verlangen.
4Diese kann bei einem Vertragsschluss verrechnet werden.
2Die Adresse der Internetseite ist im Bundesanzeiger bekannt zu machen.
3Der Betreiber der Schienenwege kann die Erstattung seiner Aufwendungen für die Auskunft verlangen.
4Diese kann bei einem Vertragsschluss verrechnet werden.
(3) 1Der Betreiber der
Schienenwege hat zu prüfen, ob es erforderlich ist, Kapazitätsreserven
innerhalb des fertigerstellten Netzfahrplans vorzuhalten, um auf vorhersehbare
Anträge im Sinne des Absatzes
1 Satz 1 schnell reagieren zu können.
2Soweit die Notwendigkeit dazu erkannt wird, sind diese Kapazitätsreserven vorzuhalten.
3Dies gilt auch für Fälle des § 55.
4In diese Prüfung sind mindestens die Anträge einzubeziehen, die innerhalb der letzten zwei Netzfahrplanperioden außerhalb des Netzfahrplans gestellt worden sind.
2Soweit die Notwendigkeit dazu erkannt wird, sind diese Kapazitätsreserven vorzuhalten.
3Dies gilt auch für Fälle des § 55.
4In diese Prüfung sind mindestens die Anträge einzubeziehen, die innerhalb der letzten zwei Netzfahrplanperioden außerhalb des Netzfahrplans gestellt worden sind.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I
Nr. 285
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026