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Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG
(1) 1Für die Dauer
einer Regulierungsperiode hat ein Betreiber der Schienenwege der
Regulierungsbehörde das Ausgangsniveau der Gesamtkosten in Euro und die
zugehörigen Betriebsleistungen für die einzelnen Verkehrsdienste und deren
Marktsegmente in Trassenkilometern bezogen auf das Basisjahr darzulegen.
2Das Basisjahr wird als Jahresdurchschnitt über einen durch die Regulierungsbehörde zu bestimmenden Zeitraum, der maximal fünf Jahre betragen darf, berechnet.
3Der Betreiber der Schienenwege hat auf dieser Grundlage das Ausgangsniveau der Gesamtkosten für das Mindestzugangspaket nach Anlage 2 Nummer 1 im Verfahren nach Anlage 4 zu berechnen.
4Die Regulierungsbehörde überprüft das vom Betreiber der Schienenwege mitgeteilte Ausgangsniveau der Gesamtkosten und die mitgeteilte Betriebsleistung und legt beide durch Verwaltungsakt fest.
2Das Basisjahr wird als Jahresdurchschnitt über einen durch die Regulierungsbehörde zu bestimmenden Zeitraum, der maximal fünf Jahre betragen darf, berechnet.
3Der Betreiber der Schienenwege hat auf dieser Grundlage das Ausgangsniveau der Gesamtkosten für das Mindestzugangspaket nach Anlage 2 Nummer 1 im Verfahren nach Anlage 4 zu berechnen.
4Die Regulierungsbehörde überprüft das vom Betreiber der Schienenwege mitgeteilte Ausgangsniveau der Gesamtkosten und die mitgeteilte Betriebsleistung und legt beide durch Verwaltungsakt fest.
(2) Für die Dauer eines Netzfahrplans wird die
Obergrenze der Gesamtkosten vorbehaltlich des § 29 Absatz 5
durch das Ausgangsniveau der Gesamtkosten nach Absatz 1, zuzüglich eines im
Laufe der Regulierungsperiode kumulierten Betrags auf der Grundlage einer
Inflationierung nach § 28 Absatz
1, abzüglich eines im Laufe der Regulierungsperiode
kumulierten Betrags auf der Grundlage des Produktivitätsfortschritts nach
§ 28 Absatz
2 bestimmt.
(3) Ergibt sich aus einer qualifizierten
Regulierungsvereinbarung im Sinne des § 29
Absatz 2 ein gegenüber dem Ausgangsniveau der
Gesamtkosten mehr als geringfügig veränderter Aufwand für Instandhaltung oder
Ersatzinvestitionen für ein Jahr innerhalb der Regulierungsperiode und sind die
in Anlage 4 Nummer
6 enthaltenen Voraussetzungen erfüllt, so hat die
Regulierungsbehörde die Obergrenze der Gesamtkosten auf Antrag in
entsprechender Höhe im Verfahren nach Anlage 4 Nummer
6 anzupassen.
(4) 1Im Falle des
Absatzes
3 ist Absatz 2 entsprechend anzuwenden.
2Dies gilt nicht für die Aufwendungen, die durch Mittel gedeckt werden, die in der qualifizierten Regulierungsvereinbarung benannt sind.
2Dies gilt nicht für die Aufwendungen, die durch Mittel gedeckt werden, die in der qualifizierten Regulierungsvereinbarung benannt sind.
(5) Ist der bei der Anpassung nach Absatz 3 berücksichtigte
Aufwand tatsächlich nicht entstanden, nimmt die Regulierungsbehörde vor der
nächsten Ermittlung der jährlichen Obergrenze der Gesamtkosten an dieser eine
angemessene Korrektur vor.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I
Nr. 285
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026