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Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG
(1) Die Schienenwegkapazität gilt als von
Verkehrsdiensten aller Art nutzbar, die den Betriebsmerkmalen der Zugtrasse
entsprechen.
(2) 1Ist eine geeignete
Alternativstrecke vorhanden, so kann der Betreiber der Schienenwege nach
Konsultation der Zugangsberechtigten nach Absatz 3 bestimmte Schienenwege für die
Nutzung durch bestimmte Arten von Verkehrsdiensten ausweisen.
2Wurde eine solche Nutzungsbeschränkung ausgesprochen, kann der Betreiber der Schienenwege unbeschadet der Artikel 101, 102 und 106 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Verkehrsdiensten dieser Art bei der Zuweisung von Schienenwegkapazität Vorrang einräumen.
3Eine derartige Nutzungsbeschränkung darf andere Verkehrsarten nicht von der Nutzung der betroffenen Fahrwege ausschließen, sofern Schienenwegkapazität verfügbar ist.
2Wurde eine solche Nutzungsbeschränkung ausgesprochen, kann der Betreiber der Schienenwege unbeschadet der Artikel 101, 102 und 106 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union Verkehrsdiensten dieser Art bei der Zuweisung von Schienenwegkapazität Vorrang einräumen.
3Eine derartige Nutzungsbeschränkung darf andere Verkehrsarten nicht von der Nutzung der betroffenen Fahrwege ausschließen, sofern Schienenwegkapazität verfügbar ist.
(3) Eine Nutzungsbeschränkung von Schienenwegen nach
Absatz
2 ist in den Schienennetz-Nutzungsbedingungen nach
§ 19 anzugeben.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I
Nr. 285
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026