Eisenbahn

930:

Verkehrsrecht

Eisenbahn

Allg. Eisenbahnrecht

Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Kapitel 1 Allgemeine Bestimmungen anchor

§ 1 Gegenstand, Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen anchor

§ 2 Ausnahmen und Befreiungen von den Entflechtungsvorgaben anchor

§ 2a Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Eisenbahnanlagen anchor

§ 2b Ausnahmen und Befreiungen von den Entgelt- und Zuweisungsvorschriften für Serviceeinrichtungen anchor

§ 3 Ziele der Regulierung anchor

§ 4 Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse anchor

Kapitel 2 Entwicklung des Eisenbahnsektors anchor

§ 5 Unabhängigkeit der Eisenbahnverkehrsunternehmen anchor

§ 6 Führung der Eisenbahnverkehrsunternehmen anchor

§ 7 Getrennte Rechnungslegung anchor

§ 8 Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen anchor

§ 8a Unabhängigkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen in Bezug auf wesentliche Funktionen anchor

§ 8b Unparteilichkeit des Betreibers von Eisenbahnanlagen hinsichtlich des Verkehrsmanagements, der Instandhaltungsplanung und der baulichen Planung anchor

§ 8c Auslagerung und Aufteilung der Funktionen des Betreibers von Eisenbahnanlagen anchor

§ 8d Finanzielle Transparenz anchor

§ 8e Europäisches Netzwerk der Hauptinfrastrukturbetreiber anchor

§ 9 Geschäftsplan des Betreibers von Eisenbahnanlagen anchor

§ 10 Zugang zu Eisenbahnanlagen und zu Serviceeinrichtungen anchor

§ 10a Besondere Regeln für Betreiber der Personenbahnsteige und Betreiber der Laderampen anchor

§ 11 Zugang zu Leistungen anchor

§ 12 Unabhängigkeit von Entscheidungen für Serviceeinrichtungen; getrennte Rechnungsführung anchor

§ 13 Serviceeinrichtungen anchor

§ 14 Zugang zu weiteren Leistungen anchor

§ 15 Werksbahnen anchor

§ 16 Durchführungsrechtsakt über den Zugang zu Leistungen anchor

§ 17 Umfang der Marktüberwachung anchor

Kapitel 3 Erhebung von Entgelten und Zuweisung von Schienenwegkapazität im Schienenverkehr anchor

§ 18 Effektive Nutzung der Schienenwegkapazität anchor

§ 19 Schienennetz-Nutzungsbedingungen anchor

§ 20 Vereinbarungen zwischen einem Zugangsberechtigten und dem Betreiber der Schienenwege oder einer Serviceeinrichtung anchor

§ 21 Vereinbarungen zur Betriebssicherheit anchor

§ 22 Eintritt eines Drittunternehmens anchor

§ 23 Festsetzung, Berechnung und Erhebung von Entgelten für Schienenwege anchor

§ 24 Entgeltregulierung, Schienenwegkosten und Rechnungsführung beim Betreiber der Schienenwege anchor

§ 25 Anreizsetzung anchor

§ 26 Verfahren im Rahmen der Anreizsetzung anchor

§ 27 Ausnahmen im Rahmen der Anreizsetzung anchor

§ 28 Inflationsfaktor, Produktivitätsfaktor anchor

§ 29 Regulierung durch Regulierungsvereinbarungen mit dem Betreiber der Schienenwege anchor

§ 30 Verfahren für qualifizierte Vereinbarungen anchor

§ 31 Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Schienenwege anchor

§ 31a Ermittlung der Entgelte des Betreibers der Personenbahnsteige und des Betreibers der Laderampen anchor

§ 32 Ermittlung der Entgelte des Betreibers einer Serviceeinrichtung anchor

§ 33 Ermittlung und Genehmigung der Entgelte in Ausnahmefällen anchor

§ 34 Entgeltgrundsätze anchor

§ 35 Besondere Bedingungen bei Entgelten anchor

§ 36 Ausgestaltung der Entgelte anchor

§ 37 Ausgestaltung der Entgelte für Eisenbahnanlagen und Personenbahnhöfe für Personenverkehrsdienste im Rahmen eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags; Kostendeckungsbericht anchor

§ 38 Entgeltnachlässe für Betreiber der Schienenwege anchor

§ 39 Besondere Entgeltregelungen, leistungsabhängige Entgeltregelung für Betreiber der Schienenwege und Betreiber von Serviceeinrichtungen anchor

§ 40 Entgelte für vorgehaltene Schienenwegkapazität anchor

§ 41 Zusammenarbeit bei netzübergreifenden Entgeltregelungen anchor

§ 42 Rechte an Schienenwegkapazität anchor

§ 43 Rechte an und Nutzung von Kapazitäten in Serviceeinrichtungen anchor

§ 44 Zuweisung von Zugtrassen und Schienenwegkapazität anchor

§ 45 Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze anchor

§ 46 Verfahren zur Genehmigung der Entgelte und der Entgeltgrundsätze anchor

§ 47 Zusammenarbeit bei der Bereitstellung von Kapazität und bei der Zuweisung von netzübergreifenden Zugtrassen anchor

§ 48 Anforderungen an Zugangsberechtigte anchor

§ 49 Rahmenvertrag anchor

§ 49a Verfahren zur Genehmigung von Rahmenverträgen anchor

§ 50 Zeitplan des Zuweisungsverfahrens im Netzfahrplan anchor

§ 51 Antragstellung anchor

§ 52 Netzfahrplanerstellung, Koordinierungsverfahren, Streitbeilegungsverfahren anchor

§ 52a Pilotprojekte zur Erprobung neuer Modelle der Kapazitätsnutzung und der Fahrplanerstellung sowie des Deutschlandtakts; Verordnungsermächtigung anchor

§ 53 Netzfahrplanerstellung, Konsultationsverfahren anchor

§ 54 Nutzungsvertrag anchor

§ 55 Überlastete Schienenwege anchor

§ 56 Anträge außerhalb der Erstellung des Netzfahrplans anchor

§ 57 Besondere Schienenwege anchor

§ 58 Kapazitätsanalyse anchor

§ 59 Plan zur Erhöhung der Schienenwegkapazität anchor

§ 60 Nutzung von Zugtrassen anchor

§ 61 Schienenwegkapazität für Instandhaltungsarbeiten anchor

§ 62 Sondermaßnahmen bei Störungen anchor

Kapitel 4 Regulierungsbehörde anchor

§ 66 Die Regulierungsbehörde und ihre Aufgaben anchor

§ 67 Befugnisse der Regulierungsbehörde, Überwachung des Verkehrsmarktes, Vollstreckungsregelungen anchor

§ 68 Entscheidungen der Regulierungsbehörde anchor

§ 69 Gebühren und Auslagen anchor

§ 70 Überwachung der Entflechtungsvorschriften anchor

§ 71 Berichtspflichten anchor

§ 72 Besondere Unterrichtungspflichten der Eisenbahninfrastrukturunternehmen anchor

§ 73 Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde anchor

§ 74 Wissenschaftliche Beratung der Regulierungsbehörde anchor

§ 75 Zusammenarbeit mit den Regulierungsbehörden der Europäischen Union anchor

§ 76 Beteiligung der Regulierungsbehörde bei bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten anchor

§ 77 Beschlusskammern anchor

§ 77a Gerichtliches Verfahren anchor

§ 78 Gutachten der Monopolkommission anchor

§ 79 Eisenbahninfrastrukturbeirat anchor

Kapitel 5 Übergangsvorschriften anchor

§ 80 Übergangsvorschriften anchor

Anlage 1 Verzeichnis der Eisenbahnanlagen anchor

Anlage 2 (zu den §§ 10 bis 14) Für die Eisenbahnverkehrsunternehmen zu erbringende Leistungen anchor

Anlage 3 (zu § 19) Inhalt der Schienennetz-Nutzungsbedingungen anchor

Anlage 4 (zu den §§ 25 bis 27) Anreizsetzung anchor

Anlage 5 (zu § 29) Grundsätze und Eckdaten für Regulierungsvereinbarungen zwischen den zuständigen Stellen und Betreibern der Schienenwege anchor

Anlage 6 (zu § 34 Absatz 4) Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission anchor

Anlage 7 (zu § 36 Absatz 2 und § 39) Anforderungen in Bezug auf die Kosten der Eisenbahnanlagen und Zugangsentgelte anchor

Anlage 9 (zu § 70 Absatz 1) Der Regulierungsbehörde auf Verlangen vorzulegende Buchführungsdaten anchor

Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I Nr. 285

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026