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Eisenbahnregulierungsgesetz – ERegG
Anlage 6 (zu § 34 Absatz
4)
Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission anchor
Abweichungen und Ergänzungen von Durchführungsrechtsakten der Kommission anchor
(Fundstelle: BGBl. I 2016, 2117)
Zu § 34
Absatz 4, betreffend Artikel 7 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU)
2015/909
Abweichend von Artikel 7 Absatz 1 Satz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2015/909
der Kommission vom 12. Juni 2015 über die Modalitäten für die Berechnung
der Kosten, die unmittelbar auf Grund des Zugbetriebs anfallen, gilt nach der
von Artikel 7
Absatz 1 Satz 2 eröffneten
Abweichungsmöglichkeit:
Liegen die nach Artikel 3 Absatz 1 der
Durchführungsverordnung berechneten direkten Kosten des gesamten Netzes
oder die nach Artikel 6 der Durchführungsverordnung
mithilfe der Modellierung berechneten direkten Kosten multipliziert mit der
Anzahl der Zugkilometer, Fahrzeugkilometer und/oder Bruttotonnenkilometer für
den Referenzzeitraum entweder unter 30 Prozent der Vollkosten für die
Instandhaltung und Erneuerung oder unter der Summe aus 20 Prozent der
Instandhaltungskosten und 40 Prozent der Erneuerungskosten, kann die
Regulierungsstelle die nach Artikel 56 Absatz 2 der Richtlinie 2012/34/EU, umgesetzt in
§ 66 Absatz
4, vorgesehenen Kontrollen der Berechnung der im
gesamten Netz angefallenen Kosten in vereinfachter Weise
durchführen.
Zuletzt geändert durch Art. 1 G v. 25.11.2025 I
Nr. 285
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026