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Soldatenentschädigungsgesetz – SEG
(1) 1Die
Neufeststellung der Anspruchsberechtigung und des Grades der Schädigungsfolgen
erfolgt auf Antrag und richtet sich nach diesem Gesetz.
2Eine Neufeststellung kann auch von Amts wegen erfolgen.
2Eine Neufeststellung kann auch von Amts wegen erfolgen.
(2) Wäre nach Durchführung des Verfahrens nach
Absatz
1 die Geldleistung nach § 83 Absatz 1 Nummer
1 zu erhöhen oder zu mindern, wird der
Betrag nach § 83 Absatz
1 für jeden Zehnergrad der Änderung des Grades der
Schädigungsfolgen um den entsprechenden Anteil erhöht oder
gemindert.
(3) 1Werden bei einer
Neufeststellung von Pflegeleistungen auf Grund der Rechtsänderung in
§ 17 keine oder geringere
Geldleistungen festgestellt, so werden mindestens die vor der Neufeststellung
bezogenen Geldleistungen nach den Vorschriften des Soldatenversorgungsgesetzes
in der am 31. Dezember 2024 geltenden Fassung in Verbindung mit dem
Bundesversorgungsgesetz in der bis zum 31. Dezember 2023 geltenden Fassung
weiter erbracht.
2Dies gilt nicht für den Fall, dass keine oder geringere Pflegeleistungen festgestellt werden, weil bei der zu pflegenden Person tatsächliche Änderungen eingetreten sind.
2Dies gilt nicht für den Fall, dass keine oder geringere Pflegeleistungen festgestellt werden, weil bei der zu pflegenden Person tatsächliche Änderungen eingetreten sind.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 18.6.2026 I Nr.
185
Das G tritt gem. Art. 90 Abs. 1 G v. 20.8.2021 I
3932 am 1.1.2025 in Kraft. Gem. Art. 90 Abs. 4 Satz 1 dieses G treten § 6 Abs.
5 u. § 18 Abs. 2 am 1.10.2021 in Kraft.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026