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Soldatenentschädigungsgesetz – SEG
(1) Ist für eine geschädigte Person die
Schädigungsfolge anerkannt worden, so wird für sie der Grad der
Schädigungsfolgen festgesetzt.
(2) 1Der Grad der
Schädigungsfolgen ist nach den allgemeinen Auswirkungen der körperlichen,
seelischen, geistigen oder Sinnesbeeinträchtigungen, die durch die
Schädigungsfolge bedingt sind, in allen Lebensbereichen zu beurteilen.
2Er ist nach Zehnerwerten von 10 bis 100 zu bemessen.
3Ein bis zu 5 Grad geringerer Grad der Schädigungsfolgen wird vom höheren Zehnergrad mit umfasst.
4Bei geschädigten Kindern und Jugendlichen ist der Grad der Schädigungsfolgen nach dem Grad zu bemessen, der sich bei Erwachsenen mit gleichen Schädigungsfolgen ergibt, soweit damit keine Schlechterstellung der Kinder und Jugendlichen verbunden ist.
2Er ist nach Zehnerwerten von 10 bis 100 zu bemessen.
3Ein bis zu 5 Grad geringerer Grad der Schädigungsfolgen wird vom höheren Zehnergrad mit umfasst.
4Bei geschädigten Kindern und Jugendlichen ist der Grad der Schädigungsfolgen nach dem Grad zu bemessen, der sich bei Erwachsenen mit gleichen Schädigungsfolgen ergibt, soweit damit keine Schlechterstellung der Kinder und Jugendlichen verbunden ist.
(3) Vorübergehende sekundäre Gesundheitsstörungen sind
nicht zu berücksichtigen; als vorübergehend gilt ein Zeitraum von bis zu sechs
Monaten.
(4) Ist bei der geschädigten Person neben einer
Schädigungsfolge auf Grund einer Wehrdienstbeschädigung auch eine
Schädigungsfolge auf Grund eines schädigenden Ereignisses nach dem Vierzehnten
Buch Sozialgesetzbuch oder nach einem Gesetz, welches die Anwendung des
Vierzehnten Buches Sozialgesetzbuch vorsieht, anerkannt worden, so ist ein
einheitlicher Grad der Schädigungsfolgen festzusetzen.
(5) 1Das
Bundesministerium der Verteidigung wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne
Zustimmung des Bundesrates Folgendes zu regeln:
- 1.
-
die Grundsätze für die Beurteilung und Bemessung des Grades der Schädigungsfolgen im Sinne des Absatzes 2,
- 2.
-
die Grundsätze für die Anerkennung einer sekundären Gesundheitsstörung als Schädigungsfolge sowie
- 3.
-
das Verfahren für die Fortentwicklung der in den Nummern 1 und 2 genannten Grundsätze.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ § 6
Abs. 2: Zur Geltung vgl. § 1 SEV +++)
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 18.6.2026 I Nr.
185
Das G tritt gem. Art. 90 Abs. 1 G v. 20.8.2021 I
3932 am 1.1.2025 in Kraft. Gem. Art. 90 Abs. 4 Satz 1 dieses G treten § 6 Abs.
5 u. § 18 Abs. 2 am 1.10.2021 in Kraft.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026