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Soldatenentschädigungsgesetz – SEG
(1) Ändern sich aus tatsächlichen oder rechtlichen
Gründen die Voraussetzungen für die Höhe einer Leistung nach ihrer
Feststellung, so wird die Leistung in neuer Höhe nach Ablauf des Kalendermonats
gewährt, in dem diese Änderung eingetreten ist.
(2) Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen
die Anspruchsvoraussetzungen für eine Leistung weg, so wird die Leistung bis
zum Ende des Kalendermonats gewährt, in dem die Anspruchsvoraussetzungen
weggefallen sind.
(3) Beruht die Minderung oder der Wegfall der
Leistungen, deren Höhe vom Einkommen beeinflusst wird, auf einer Erhöhung
dieses Einkommens, so tritt die Minderung oder der Wegfall mit dem
Kalendermonat ein, in dem das Einkommen sich erhöht hat.
(4) 1Leistungen werden
bis zum Ende des Kalendermonats gewährt, in dem die geschädigte Person
verstorben ist, die Zahlung von Dienstbezügen nach § 60 des
Soldatenversorgungsgesetzes endet oder der Tod der
geschädigten Person nach dem Verschollenheitsgesetz erklärt wurde.
2Kehrt die verschollene geschädigte Person zurück, lebt der Anspruch auf Leistungen nach diesem Gesetz wieder auf.
2Kehrt die verschollene geschädigte Person zurück, lebt der Anspruch auf Leistungen nach diesem Gesetz wieder auf.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 18.6.2026 I Nr.
185
Das G tritt gem. Art. 90 Abs. 1 G v. 20.8.2021 I
3932 am 1.1.2025 in Kraft. Gem. Art. 90 Abs. 4 Satz 1 dieses G treten § 6 Abs.
5 u. § 18 Abs. 2 am 1.10.2021 in Kraft.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026