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Soldatenentschädigungsgesetz – SEG
(1) 1Das monatliche
Referenzeinkommen beträgt bei einer geschädigten Person
- 1.
-
ohne abgeschlossene Schulausbildung 2 398 Euro,
- 2.
-
ohne abgeschlossene Berufsausbildung 2 480 Euro,
- 3.
-
mit abgeschlossener Berufsausbildung 2 825 Euro,
- 4.
-
mit Techniker- oder Meisterprüfung 3 313 Euro,
- 5.
-
mit einem Bachelor- oder vergleichbaren Hochschulabschluss 4 140 Euro und
- 6.
-
mit einem Master- oder vergleichbaren Hochschulabschluss 5 501 Euro.
(2) 1Hat eine
geschädigte Person in dem Beruf, den sie vor der Auswirkung der
Schädigungsfolge ausgeübt hat, ein höheres Einkommen als das nach Absatz 1 festgelegte
Referenzeinkommen erzielt, ist als Referenzeinkommen das vor der Auswirkung der
Schädigungsfolge in den letzten zwölf Monaten oder, wenn dies günstiger ist, in
den letzten 36 Monaten vor der Auswirkung der Schädigungsfolgen regelmäßig
erzielte und nach § 38 zu
ermittelnde Einkommen, höchstens jedoch 6 920 Euro, zugrunde zu
legen.
2Bei monatlich feststehendem Einkommen wird auf die Ermittlung eines durchschnittlichen Einkommens verzichtet, wenn dies günstiger ist.
2Bei monatlich feststehendem Einkommen wird auf die Ermittlung eines durchschnittlichen Einkommens verzichtet, wenn dies günstiger ist.
(3) 1Wirkt sich die
anerkannte Schädigungsfolge vor dem Abschluss einer Berufs- oder
Hochschulausbildung auf die Fähigkeit aus, eine solche zu absolvieren, wird das
Referenzeinkommen wie folgt festgesetzt:
2Bei geschädigten Personen,
2Bei geschädigten Personen,
- 1.
-
die über das Zeugnis der Hauptschule, den qualifizierendenden Hauptschulabschluss oder über einen als gleichwertig anerkannten Bildungsstand verfügen, zunächst nach Absatz 1 Nummer 2 und nach Ablauf von drei Jahren nach Absatz 1 Nummer 3,
- 2.
-
die über das Zeugnis der Realschule oder über einen als gleichwertig anerkannten Bildungsstand verfügen, zunächst nach Absatz 1 Nummer 2, nach Ablauf von drei Jahren nach Absatz 1 Nummer 3 und nach Ablauf von weiteren sechs Jahren nach Absatz 1 Nummer 4,
- 3.
-
die über das Zeugnis der allgemeinen Hochschulreife, der fachgebundenen Hochschulreife, der Fachhochschulreife oder über einen als gleichwertig anerkannten Bildungsstand verfügen, zunächst nach Absatz 1 Nummer 2, nach Ablauf von drei Jahren nach Absatz 1 Nummer 4 und nach Ablauf von weiteren sechs Jahren nach Absatz 1 Nummer 5.
(4) 1Das
Referenzeinkommen wird mit einem Anpassungsfaktor an die Veränderung der
Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer angepasst.
2Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer sind die durch das Statistische Bundesamt ermittelten Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer ohne Personen in Arbeitsgelegenheiten mit Entschädigungen für Mehraufwendungen jeweils nach der Systematik der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (§ 68 Absatz 2 Satz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch).
3Der Anpassungsfaktor für die Veränderung der Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer wird ermittelt, indem deren Wert für das vergangene Kalenderjahr durch den Wert für das vorvergangene Kalenderjahr geteilt wird.
4§ 68 Absatz 7 und § 121 Absatz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.
5Eine Minderung des aktuellen Referenzeinkommens erfolgt nicht.
2Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer sind die durch das Statistische Bundesamt ermittelten Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer ohne Personen in Arbeitsgelegenheiten mit Entschädigungen für Mehraufwendungen jeweils nach der Systematik der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (§ 68 Absatz 2 Satz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch).
3Der Anpassungsfaktor für die Veränderung der Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer wird ermittelt, indem deren Wert für das vergangene Kalenderjahr durch den Wert für das vorvergangene Kalenderjahr geteilt wird.
4§ 68 Absatz 7 und § 121 Absatz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch gelten entsprechend.
5Eine Minderung des aktuellen Referenzeinkommens erfolgt nicht.
(5) Die Anpassung erfolgt durch Rechtsverordnung des
Bundesministeriums der Verteidigung, die nicht der Zustimmung des Bundesrates
bedarf, jeweils zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen
Rentenversicherung angepasst werden.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 18.6.2026 I Nr.
185
Das G tritt gem. Art. 90 Abs. 1 G v. 20.8.2021 I
3932 am 1.1.2025 in Kraft. Gem. Art. 90 Abs. 4 Satz 1 dieses G treten § 6 Abs.
5 u. § 18 Abs. 2 am 1.10.2021 in Kraft.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026