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Soldatenentschädigungsgesetz – SEG
(1) Geschädigte Person ist eine Person, die eine
Wehrdienstbeschädigung erlitten hat.
(2) Primäre Gesundheitsstörungen sind solche, die nach
dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft durch ein schädigendes
Ereignis hervorgerufen werden können und zeitlich als erste
auftreten.
(3) Sekundäre Gesundheitsstörungen sind solche, die
nach dem aktuellen Stand der medizinischen Wissenschaft aus der primären
Gesundheitsstörung entstehen können.
(4) Angehörige sind
- 1.
-
die Ehegattin oder der Ehegatte einer Soldatin oder eines Soldaten,
- 2.
-
die Kinder einer Soldatin oder eines Soldaten,
- 3.
-
die Stiefkinder einer Soldatin oder eines Soldaten, die in den Haushalt aufgenommen worden sind,
- 4.
-
die Pflegekinder einer Soldatin oder eines Soldaten.
(5) Andere zur häuslichen Gemeinschaft gehörende
Personen sind Personen, auf die sich die Umzugskostenzusage des Dienstherrn
nach § 6 Absatz 3 Satz 3
des
Bundesumzugskostengesetzes bezieht oder beziehen
würde.
(6) 1Hinterbliebene
sind
3Berechtigte nach Satz 1 Nummer 6 und 7 stehen den Eltern nach Satz 1 Nummer 5 gleich.
- 1.
-
die Witwe oder der Witwer der geschädigten Person,
- 2.
-
die Waisen der geschädigten Person,
- 3.
-
die Stiefkinder, die in den Haushalt der geschädigten Person aufgenommen worden sind,
- 4.
-
die Pflegekinder der geschädigten Person,
- 5.
-
die Eltern der geschädigten Person,
- 6.
-
die Stiefeltern oder Pflegeeltern der geschädigten Person, wenn sie der geschädigten Person zum Zeitpunkt des Versterbens unentgeltlich Unterhalt geleistet haben,
- 7.
-
die Großeltern der geschädigten Person, wenn die verstorbene geschädigte Person ihnen Unterhalt geleistet hat oder hätte.
3Berechtigte nach Satz 1 Nummer 6 und 7 stehen den Eltern nach Satz 1 Nummer 5 gleich.
(7) Pflegekinder sind Personen, mit denen eine
Soldatin oder ein Soldat oder eine geschädigte Person durch ein
familienähnliches, auf Dauer angelegtes Band verbunden ist, sofern die Soldatin
oder der Soldat oder die geschädigte Person die Personen nicht zu
Erwerbszwecken in den Haushalt aufgenommen hat und das Obhuts- und
Pflegeverhältnis zu den Eltern nicht mehr besteht.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 18.6.2026 I Nr.
185
Das G tritt gem. Art. 90 Abs. 1 G v. 20.8.2021 I
3932 am 1.1.2025 in Kraft. Gem. Art. 90 Abs. 4 Satz 1 dieses G treten § 6 Abs.
5 u. § 18 Abs. 2 am 1.10.2021 in Kraft.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026