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Soldatenentschädigungsgesetz – SEG
(1) 1§ 44 des
Siebten Buches Sozialgesetzbuch gilt entsprechend.
2Für die Berechnung der Höhe des Pflegegeldes ist ein Mindestbetrag von 487 Euro und ein Höchstbetrag von 2 163 Euro zugrunde zu legen.
2Für die Berechnung der Höhe des Pflegegeldes ist ein Mindestbetrag von 487 Euro und ein Höchstbetrag von 2 163 Euro zugrunde zu legen.
(2) §
13 gilt entsprechend.
(3) 1Für die Dauer
einer Heimpflege von mehr als einem Monat können einkommensabhängige
Geldleistungen nach diesem Gesetz um höchstens die Hälfte gemindert werden,
soweit dies nach den persönlichen Bedürfnissen und Verhältnissen der
geschädigten Person angemessen ist.
2Der Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen bleibt bei der Minderung außer Betracht.
2Der Ausgleich für gesundheitliche Schädigungsfolgen bleibt bei der Minderung außer Betracht.
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 18.6.2026 I Nr.
185
Das G tritt gem. Art. 90 Abs. 1 G v. 20.8.2021 I
3932 am 1.1.2025 in Kraft. Gem. Art. 90 Abs. 4 Satz 1 dieses G treten § 6 Abs.
5 u. § 18 Abs. 2 am 1.10.2021 in Kraft.
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026