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Deutsche-Welle-Gesetz – DWG
(1) Der Intendant beruft eine
Jugendschutzbeauftragte/einen Jugendschutzbeauftragten.
(2) 1Die/Der
Jugendschutzbeauftragte ist Ansprechpartner für die Rundfunkteilnehmer und
Nutzer und berät den Intendanten in Fragen des Jugendschutzes.
2Diese Person ist von der Deutschen Welle bei Fragen des Programmeinkaufs, der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten und bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes angemessen und rechtzeitig zu beteiligen und über das jeweilige Angebot vollständig zu informieren.
3Sie kann dem Intendanten eine Beschränkung oder Änderung von Angeboten vorschlagen.
2Diese Person ist von der Deutschen Welle bei Fragen des Programmeinkaufs, der Herstellung, des Erwerbs, der Planung und der Gestaltung von Angeboten und bei allen Entscheidungen zur Wahrung des Jugendschutzes angemessen und rechtzeitig zu beteiligen und über das jeweilige Angebot vollständig zu informieren.
3Sie kann dem Intendanten eine Beschränkung oder Änderung von Angeboten vorschlagen.
(3) 1Die/Der
Jugendschutzbeauftragte muss die zur Erfüllung ihrer/seiner Aufgaben
erforderliche Fachkunde besitzen.
2Diese Person ist in ihrer Tätigkeit weisungsfrei.
3Sie darf wegen der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht benachteiligt werden.
4Ihr sind die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Sachmittel zur Verfügung zu stellen.
5Soweit diese Person Arbeitnehmer der Deutschen Welle ist, ist sie unter Fortzahlung ihrer Bezüge soweit für ihre Aufgaben erforderlich von der Arbeitsleistung freizustellen.
2Diese Person ist in ihrer Tätigkeit weisungsfrei.
3Sie darf wegen der Erfüllung ihrer Aufgaben nicht benachteiligt werden.
4Ihr sind die zur Erfüllung ihrer Aufgaben notwendigen Sachmittel zur Verfügung zu stellen.
5Soweit diese Person Arbeitnehmer der Deutschen Welle ist, ist sie unter Fortzahlung ihrer Bezüge soweit für ihre Aufgaben erforderlich von der Arbeitsleistung freizustellen.
(4) Die/Der Jugendschutzbeauftragte der Deutschen
Welle soll mit den Beauftragten für den Jugendschutz der in der ARD
zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten, des ZDF und der privaten
Veranstalter bundesweit veranstalteter Fernsehprogramme in einen regelmäßigen
Erfahrungsaustausch eintreten.
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.2005 I 90
zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 6.5.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026