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Deutsche-Welle-Gesetz – DWG
(1) Ansätze können im Wirtschaftsplan oder in der
Finanzordnung der Deutschen Welle nach Maßgabe der folgenden Absätze für
deckungsfähig erklärt werden.
(2) 1Die Ansätze des
Erfolgsplans (§ 48 Abs. 2 Nr.
1) für Personalaufwendungen,
Programmaufwendungen, Betriebsaufwendungen und Investitionen können jeweils als
in sich gegenseitig deckungsfähig erklärt werden, soweit es sich um
zahlungswirksame Vorgänge handelt.
2Das Gleiche gilt für die Personalausgaben, die sächlichen Verwaltungsausgaben und die Investitionen der Überleitungsrechnung (§ 48 Abs. 2 Nr. 3).
2Das Gleiche gilt für die Personalausgaben, die sächlichen Verwaltungsausgaben und die Investitionen der Überleitungsrechnung (§ 48 Abs. 2 Nr. 3).
(3) 1Die Ansätze des
Erfolgsplans (§ 48 Abs. 2 Nr.
1) für Personalaufwendungen,
Programmaufwendungen, Betriebsaufwendungen und Investitionen können jeweils bis
zu 30 vom Hundert gegen Einsparung überschritten werden, soweit es sich um
zahlungswirksame Vorgänge handelt.
2Das Gleiche gilt für die Personalausgaben, die sächlichen Verwaltungsausgaben und die Investitionen der Überleitungsrechnung (§ 48 Abs. 2 Nr. 3).
2Das Gleiche gilt für die Personalausgaben, die sächlichen Verwaltungsausgaben und die Investitionen der Überleitungsrechnung (§ 48 Abs. 2 Nr. 3).
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.2005 I 90
zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 6.5.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026