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Deutsche-Welle-Gesetz – DWG
(1) Sofern die Deutsche Welle Angebote verbreitet oder
zugänglich macht, die geeignet sind, die Entwicklung von Kindern oder
Jugendlichen zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen
Persönlichkeit zu beeinträchtigen, hat sie dafür Sorge zu tragen, dass Kinder
oder Jugendliche der betroffenen Altersstufen sie üblicherweise nicht
wahrnehmen.
(2) 1Bei Angeboten wird
die Eignung zur Beeinträchtigung der Entwicklung im Sinne von Absatz 1 grundsätzlich
vermutet, wenn sie nach dem Jugendschutzgesetz für Kinder oder Jugendliche der
jeweiligen Altersstufe nicht freigegeben sind.
2Satz 1 gilt entsprechend für Angebote, die mit dem bewerteten Angebot im Wesentlichen inhaltsgleich sind.
2Satz 1 gilt entsprechend für Angebote, die mit dem bewerteten Angebot im Wesentlichen inhaltsgleich sind.
(3) 1Ist eine
entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung im Sinne von Absatz 1 auf Kinder oder
Jugendliche anzunehmen, erfüllt die Deutsche Welle ihre Verpflichtung nach
Absatz
1, wenn das Angebot nur zwischen 23 Uhr und 6 Uhr
verbreitet oder zugänglich gemacht wird.
2Ist eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung auf Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren zu befürchten, darf das Angebot nur zwischen 22 Uhr und 6 Uhr verbreitet oder zugänglich gemacht werden.
3Bei Filmen, die nach § 14 Abs. 2 des Jugendschutzgesetzes unter 12 Jahren nicht freigegeben sind, ist bei der Wahl der Sendezeit dem Wohl jüngerer Kinder Rechnung zu tragen.
2Ist eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung auf Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren zu befürchten, darf das Angebot nur zwischen 22 Uhr und 6 Uhr verbreitet oder zugänglich gemacht werden.
3Bei Filmen, die nach § 14 Abs. 2 des Jugendschutzgesetzes unter 12 Jahren nicht freigegeben sind, ist bei der Wahl der Sendezeit dem Wohl jüngerer Kinder Rechnung zu tragen.
(4) 1Die Deutsche Welle
hat den Nutzern ausreichende Informationen über Inhalte zu geben, die die
körperliche, geistige oder sittliche Entwicklung von Kindern oder Jugendlichen
beeinträchtigen können.
2Hierzu nutzt sie ein System, mit dem die potentielle Schädlichkeit der Angebote beschrieben wird.
2Hierzu nutzt sie ein System, mit dem die potentielle Schädlichkeit der Angebote beschrieben wird.
(5) 1Für Sendungen, die
Sendezeitbeschränkungen unterliegen, dürfen Programmankündigungen mit
Bewegtbildern nur zu den in Absatz 3 genannten Zeiten ausgestrahlt
werden.
2Sendungen, für die eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung auf Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren anzunehmen ist, müssen durch akustische Zeichen angekündigt oder durch optische Mittel während der gesamten Sendung als ungeeignet für die entsprechende Altersstufe kenntlich gemacht werden.
2Sendungen, für die eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung auf Kinder oder Jugendliche unter 16 Jahren anzunehmen ist, müssen durch akustische Zeichen angekündigt oder durch optische Mittel während der gesamten Sendung als ungeeignet für die entsprechende Altersstufe kenntlich gemacht werden.
(6) Die Deutsche Welle kann in Richtlinien oder für
den Einzelfall für Filme, auf die das Jugendschutzgesetz keine Anwendung
findet, zeitliche Beschränkungen vorsehen, um den Besonderheiten der
Ausstrahlung von Filmen im Fernsehen, vor allem bei Fernsehserien, gerecht zu
werden.
(7) Für sonstige Sendeformate kann die Deutsche Welle
im Einzelfall zeitliche Beschränkungen vorsehen, wenn deren Ausgestaltung nach
Thema, Themenbehandlung, Gestaltung oder Präsentation in einer Gesamtbewertung
geeignet ist, Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung und Erziehung zu
beeinträchtigen.
(8) Für Sendungen, die ausschließlich oder überwiegend
für außereuropäische Länder bestimmt sind, richten sich die nach den
Absätzen 3 bis 6 maßgebenden
Zeitgrenzen nach der Ortszeit in allen Teilen der Zielländer.
(9) 1Auf Antrag des
Intendanten kann der Rundfunkrat der Deutschen Welle von der Vermutung nach
Absatz
2 abweichen.
2Dies gilt insbesondere für Angebote, deren Bewertung länger als 15 Jahre zurückliegt.
3Die obersten Landesjugendbehörden sind von der abweichenden Bewertung zu unterrichten.
2Dies gilt insbesondere für Angebote, deren Bewertung länger als 15 Jahre zurückliegt.
3Die obersten Landesjugendbehörden sind von der abweichenden Bewertung zu unterrichten.
(10) Die Absätze 1 und 4 gelten nicht für Nachrichtensendungen,
Sendungen zum politischen Zeitgeschehen im Rundfunk und vergleichbare Angebote
bei digitalen Diensten, soweit ein berechtigtes Interesse gerade an dieser Form
der Darstellung oder Berichterstattung vorliegt.
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.2005 I 90
zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 6.5.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026