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Deutsche-Welle-Gesetz – DWG
(1) 1Die Deutsche Welle
stellt für jedes Wirtschaftsjahr einen Wirtschaftsplan nach den Grundsätzen der
Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit auf.
2Das Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr.
2Das Wirtschaftsjahr ist das Kalenderjahr.
(2) 1Der
Wirtschaftsplan enthält
- 1.
-
einen Erfolgsplan, in dem die im Wirtschaftsjahr voraussichtlich anfallenden Erträge und Aufwendungen nach Art einer Gewinn- und Verlustrechnung darzustellen sind,
- 2.
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einen Investitionsplan, der die geplanten Maßnahmen zur Vermehrung des Anlage- und Umlaufvermögens darstellt,
- 3.
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einen Finanzplan, der die Eigenfinanzierungsmittel, die zu erwartenden Deckungsmittel sowie die Ausgaben für Investitionen aufführt,
- 4.
-
eine Überleitungsrechnung auf Einnahmen und Ausgaben entsprechend der Haushaltssystematik des Bundes,
- 5.
-
einen Stellenplan,
- 6.
-
Bewirtschaftungsgrundsätze.
(3) Die Überleitungsrechnung gemäß Absatz 2 Nr.
4 ist in Einnahmen und Ausgaben
auszugleichen.
(4) Die Finanzordnung der Deutschen Welle kann die
Aufnahme weiterer Angaben im Wirtschaftsplan vorsehen.
(5) Die Deutsche Welle leitet die
Überleitungsrechnung, den Stellenplan und die Bewirtschaftungsgrundsätze gemäß
Absatz 2
Nr. 4
bis
6 rechtzeitig vor Beginn der
Haushaltsverhandlungen der Bundesregierung und dem Bundesrechnungshof
zu.
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.2005 I 90
zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 6.5.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026