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Deutsche-Welle-Gesetz – DWG
(1) Die Deutsche Welle finanziert sich aus dem
jährlichen Zuschuss sowie Zuwendungen des Bundes und sonstigen
Einnahmen.
(2) Die Höhe des Zuschusses des Bundes bestimmt sich
nach dem Haushaltsgesetz des Bundes.
(3) Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle
(§§ 4a,
4b) wird durch
den vierjährigen Planungszeitraum, die mittelfristige Finanzplanung der
Bundesregierung und die Entscheidungen des Haushaltsgesetzgebers
sichergestellt.
Neugefasst durch Bek. v. 11.1.2005 I 90
zuletzt geändert durch Art. 15 G v. 6.5.2024 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026