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Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG
(1) 1Die zuständigen
Behörden arbeiten bis zum 30. Juni 2007 bezogen auf das vorangegangene
Kalenderjahr Lärmkarten für Ballungsräume mit mehr als 250 000 Einwohnern
sowie für Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über sechs
Millionen Kraftfahrzeugen pro Jahr, Haupteisenbahnstrecken mit einem
Verkehrsaufkommen von über 60 000 Zügen pro Jahr und Großflughäfen
aus.
2Gleiches gilt bis zum 30. Juni 2012 und danach alle fünf Jahre für sämtliche Ballungsräume sowie für sämtliche Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken.
2Gleiches gilt bis zum 30. Juni 2012 und danach alle fünf Jahre für sämtliche Ballungsräume sowie für sämtliche Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken.
(2) Die Lärmkarten haben den Mindestanforderungen des
Anhangs IV der Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom
25. Juni 2002 über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm (ABl. EG Nr.
L 189 S. 12) zu entsprechen und die nach Anhang VI der Richtlinie 2002/49/EG an die Kommission zu übermittelnden Daten zu
enthalten.
(2a) 1Öffentliche
Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind verpflichtet, den für die Ausarbeitung
von Lärmkarten zuständigen Behörden folgende für die Erarbeitung von Lärmkarten
erforderlichen Daten unentgeltlich zur Verfügung zu stellen:
- 1.
-
Daten zur Eisenbahninfrastruktur und
- 2.
-
Daten zum Verkehr der Eisenbahnen auf den Schienenwegen.
(3) Die zuständigen Behörden arbeiten bei der
Ausarbeitung von Lärmkarten für Grenzgebiete mit den zuständigen Behörden
anderer Mitgliedstaaten der Europäischen Union zusammen.
(4) Die Lärmkarten werden mindestens alle fünf Jahre
nach dem Zeitpunkt ihrer Erstellung überprüft und bei Bedarf
überarbeitet.
(5) 1Die zuständigen
Behörden teilen dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare
Sicherheit oder einer von ihm benannten Stelle zum 30. Juni 2005 und danach
alle fünf Jahre die Ballungsräume mit mehr als 250 000 Einwohnern, die
Hauptverkehrsstraßen mit einem Verkehrsaufkommen von über sechs Millionen
Kraftfahrzeugen pro Jahr, die Haupteisenbahnstrecken mit einem
Verkehrsaufkommen von über 60 000 Zügen pro Jahr und die Großflughäfen
mit.
2Gleiches gilt zum 31. Dezember 2008 für sämtliche Ballungsräume sowie sämtliche Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken.
2Gleiches gilt zum 31. Dezember 2008 für sämtliche Ballungsräume sowie sämtliche Hauptverkehrsstraßen und Haupteisenbahnstrecken.
(6) Die zuständigen Behörden teilen Informationen aus
den Lärmkarten, die in der Rechtsverordnung nach § 47f bezeichnet werden, dem
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit oder einer
von ihm benannten Stelle mit.
Neugefasst durch Bek. v. 17.5.2013 I 1274; 2021,
123;
zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 29.3.2026 I Nr.
84
Änderung durch Art. 1 G v. 1.6.2026 I Nr. 163
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 18.6.2026 I Nr. 183
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026