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Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG
(1) 1Die zuständige
Behörde kann eine Abweichung von der Verpflichtung zur Einhaltung der in der
Verordnung über Großfeuerungs-, Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen vom
6. Juli 2021 (BGBl. I S. 2514), in der jeweils geltenden Fassung,
vorgesehenen Emissionsgrenzwerte in den Fällen zulassen, in denen eine
Feuerungsanlage, in der nur gasförmiger Brennstoff verfeuert wird, wegen einer
plötzlichen Unterbrechung der Gasversorgung ausnahmsweise auf andere
Brennstoffe ausweichen muss und aus diesem Grund mit einer
Abgasreinigungsanlage ausgestattet werden müsste.
2Eine solche Abweichung darf nur für einen Zeitraum von nicht mehr als zehn Tagen zugelassen werden, es sei denn, es ist ein vorrangiges Bedürfnis für einen längeren Zeitraum im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der Energieversorgung gegeben.
2Eine solche Abweichung darf nur für einen Zeitraum von nicht mehr als zehn Tagen zugelassen werden, es sei denn, es ist ein vorrangiges Bedürfnis für einen längeren Zeitraum im Hinblick auf die Aufrechterhaltung der Energieversorgung gegeben.
(2) Der Betreiber unterrichtet die zuständige Behörde
umgehend über jeden einzelnen Fall im Sinne des Absatzes 1.
(3) §
31a Absatz 2 ist entsprechend
anzuwenden.
Neugefasst durch Bek. v. 17.5.2013 I 1274; 2021,
123;
zuletzt geändert durch Art. 2 G v. 29.3.2026 I Nr.
84
Änderung durch Art. 1 G v. 1.6.2026 I Nr. 163
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Änderung durch Art. 3 G v. 18.6.2026 I Nr. 183
textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026