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Binnenschiffspersonalverordnung – BinSchPersV
(1) 1In entsprechender
Anwendung des § 91 kann ein Wasserstraßen- und
Schifffahrtsamt die Gültigkeit eines nach dieser Verordnung erteilten
Unionsbefähigungszeugnisses für die Einstiegsebene oder die Betriebsebene, für
Sachkundige für Flüssigerdgas oder für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt
aussetzen.
2Sind aussetzende und ausstellende Behörde nicht identisch, dann unterrichtet die aussetzende die ausstellende Behörde von der Aussetzung, der Dauer der Aussetzung sowie deren Begründung.
2Sind aussetzende und ausstellende Behörde nicht identisch, dann unterrichtet die aussetzende die ausstellende Behörde von der Aussetzung, der Dauer der Aussetzung sowie deren Begründung.
(2) 1Ein Wasserstraßen-
und Schifffahrtsamt kann die Gültigkeit eines von einem anderen Mitgliedstaat
der Europäischen Union erteilten Unionsbefähigungszeugnisses für die
Einstiegsebene oder die Betriebsebene, für Sachkundige für Flüssigerdgas oder
für Sachkundige für die Fahrgastschifffahrt vorübergehend aussetzen, wenn dies
aus Gründen der Sicherheit des Schiffsverkehrs erforderlich ist.
2Satz 1 gilt entsprechend für Befähigungszeugnisse für die Einstiegsebene oder die Betriebsebene eines Staates, der nicht der Europäischen Union angehört, soweit die Zeugnisse nach der Richtlinie
(EU) 2017/2397 von der Kommission der Europäischen Union anerkannt worden sind. 3§ 92 Absatz 2 gilt entsprechend.
2Satz 1 gilt entsprechend für Befähigungszeugnisse für die Einstiegsebene oder die Betriebsebene eines Staates, der nicht der Europäischen Union angehört, soweit die Zeugnisse nach der Richtlinie
(EU) 2017/2397 von der Kommission der Europäischen Union anerkannt worden sind. 3§ 92 Absatz 2 gilt entsprechend.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.12.2025 I
Nr. 381
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026