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Binnenschiffspersonalverordnung – BinSchPersV
(1) 1Die zuständige
Behörde kann die Gültigkeit eines von der zuständigen Behörde eines anderen
Mitgliedstaates der Europäischen Union erteilten Unionspatentes für einen
bestimmten Zeitraum aussetzen, soweit dies aus Gründen der Sicherheit des
Schiffsverkehrs erforderlich ist.
2Satz 1 gilt entsprechend für Befähigungszeugnisse für Schiffsführer eines Staates, der nicht der Europäischen Union angehört, soweit das Zeugnis nach der Richtlinie
(EU) 2017/2397 von der Kommission der Europäischen Union anerkannt worden ist. 3§ 91 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
2Satz 1 gilt entsprechend für Befähigungszeugnisse für Schiffsführer eines Staates, der nicht der Europäischen Union angehört, soweit das Zeugnis nach der Richtlinie
(EU) 2017/2397 von der Kommission der Europäischen Union anerkannt worden ist. 3§ 91 Absatz 1 Satz 2 gilt entsprechend.
(2) 1Im Falle des
Absatzes
1 ändert die zuständige Behörde den Status des
entsprechenden Befähigungszeugnisses im betroffenen Register.
2Liegt das Zeugnis der Behörde vor, übersendet sie es unverzüglich an die ausstellende ausländische Behörde.
2Liegt das Zeugnis der Behörde vor, übersendet sie es unverzüglich an die ausstellende ausländische Behörde.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.12.2025 I
Nr. 381
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026