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Binnenschiffspersonalverordnung – BinSchPersV
(1) 1Die
Tauglichkeitsuntersuchungen nach den §§
21 und 22
dürfen vorbehaltlich des § 21 Absatz
5 nur von Ärzten oder Ärztinnen durchgeführt
werden, die hierzu von der Berufsgenossenschaft zugelassen worden sind.
2Abweichend von Satz 1 dürfen Tauglichkeitsuntersuchungen zum Erwerb des Kleinschifferzeugnisses auch von Personen durchgeführt werden, die einen Abschluss als Facharzt oder Fachärztin für Arbeitsmedizin besitzen oder eine Zusatz-Weiterbildung Betriebsmedizin abgeschlossen haben.
2Abweichend von Satz 1 dürfen Tauglichkeitsuntersuchungen zum Erwerb des Kleinschifferzeugnisses auch von Personen durchgeführt werden, die einen Abschluss als Facharzt oder Fachärztin für Arbeitsmedizin besitzen oder eine Zusatz-Weiterbildung Betriebsmedizin abgeschlossen haben.
(2) 1Die
Voraussetzungen und das Verfahren für die Zulassung sowie für die Verlängerung
der Zulassung bestimmen sich nach Anlage 6a.
2Die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung können mit Nebenbestimmungen versehen werden, um den Standard der ärztlichen Untersuchungen und weiterer Maßnahmen sicherzustellen.
3Die Zulassung ist nicht übertragbar.
2Die Zulassung und die Verlängerung der Zulassung können mit Nebenbestimmungen versehen werden, um den Standard der ärztlichen Untersuchungen und weiterer Maßnahmen sicherzustellen.
3Die Zulassung ist nicht übertragbar.
(3) Die Berufsgenossenschaft hat eine Übersicht über
die zugelassenen Ärzte und Ärztinnen elektronisch zu
veröffentlichen.
Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.12.2025 I
Nr. 381
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026