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Markenverordnung – MarkenV
(1) Eintragungen im Register gemäß § 25 werden in regelmäßig
erscheinenden Übersichten vom Deutschen Patent- und Markenamt
veröffentlicht.
(2) Die Veröffentlichung kann in elektronischer Form
erfolgen.
(3) Die Veröffentlichung der Eintragung umfasst alle
in das Register eingetragenen Angaben mit Ausnahme der in
§ 25 Nummer 20a,
22 Buchstabe b und c, Nummer 24
Buchstabe b und
d,
Nummer 31 und
34a bis
34c
bezeichneten Angaben.
(4) 1Der erstmaligen
Veröffentlichung einer eingetragenen Marke ist ein Hinweis auf die Möglichkeit
des Widerspruchs (§
42 des Markengesetzes)
beizufügen.
2Dieser Hinweis wird wiederholt, wenn die eingetragene Marke wegen erheblicher Mängel der Erstveröffentlichung erneut veröffentlicht wird.
3Der Hinweis kann für alle Marken, die nach den Sätzen 1 und 2 veröffentlicht werden, gemeinsam erfolgen.
2Dieser Hinweis wird wiederholt, wenn die eingetragene Marke wegen erheblicher Mängel der Erstveröffentlichung erneut veröffentlicht wird.
3Der Hinweis kann für alle Marken, die nach den Sätzen 1 und 2 veröffentlicht werden, gemeinsam erfolgen.
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 11.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026