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Flurbereinigungsgesetz – FlurbG
(1) Obstbäume, Beerensträucher, Rebstöcke,
Hopfenstöcke, Bodenaltertümer, Kulturdenkmale sowie Bäume, Feldgehölze und
Hecken, deren Erhaltung aus Gründen des Naturschutzes und der Landschaftspflege
oder aus anderen Gründen geboten ist, hat der Empfänger der Landabfindung zu
übernehmen.
(2) 1Für die in
Absatz
1 genannten Holzpflanzen hat die Teilnehmergemeinschaft
den bisherigen Eigentümer in Geld abzufinden; sie kann von dem Empfänger der
Landabfindung angemessene Erstattung verlangen.
2Mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde können die Teilnehmer anderes vereinbaren.
3Für unfruchtbare, unveredelte, noch verpflanzbare oder abgängige Obstbäume, für verpflanzbare oder abgängige Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke und für andere als die in Absatz 1 genannten Bäume wird keine Geldabfindung gegeben; der bisherige Eigentümer kann sie entfernen.
4Als abgängig gelten auch Rebstöcke und Hopfenstöcke, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften zu beseitigen sind; die Vorschriften über die Entschädigung nach diesen Gesetzen bleiben unberührt.
2Mit Zustimmung der Flurbereinigungsbehörde können die Teilnehmer anderes vereinbaren.
3Für unfruchtbare, unveredelte, noch verpflanzbare oder abgängige Obstbäume, für verpflanzbare oder abgängige Beerensträucher, Rebstöcke, Hopfenstöcke und für andere als die in Absatz 1 genannten Bäume wird keine Geldabfindung gegeben; der bisherige Eigentümer kann sie entfernen.
4Als abgängig gelten auch Rebstöcke und Hopfenstöcke, die nach anderen gesetzlichen Vorschriften zu beseitigen sind; die Vorschriften über die Entschädigung nach diesen Gesetzen bleiben unberührt.
(3) Die Länder können bestimmen, daß Obstbäume,
Beerensträucher oder Rebstöcke zu entfernen sind, wenn Bodenverbesserungen oder
andere ertragsfördernde Maßnahmen, z.B. Rebenneuaufbau, sonst nicht zweckmäßig
durchgeführt werden können.
(4) Für andere nicht unter Absatz 1 fallende wesentliche
Bestandteile von Grundstücken, insbesondere für Gebäude, ist, soweit
erforderlich, der bisherige Eigentümer oder der sonst Berechtigte gesondert
abzufinden.
Neugefasst durch Bek. v. 16.3.1976 I 546;
zuletzt geändert durch Art. 17 G v. 19.12.2008 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026