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Flurbereinigungsgesetz – FlurbG
(1) 1Mehrere
Teilnehmergemeinschaften können sich zu einem Verband zusammenschließen, soweit
die gemeinsame Durchführung der ihnen nach §
18 obliegenden Aufgaben zweckmäßig ist.
2Der Verband tritt nach Maßgabe seiner Satzung an die Stelle der einzelnen Teilnehmergemeinschaften.
3Er entsteht mit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung durch die obere Flurbereinigungsbehörde und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
2Der Verband tritt nach Maßgabe seiner Satzung an die Stelle der einzelnen Teilnehmergemeinschaften.
3Er entsteht mit der öffentlichen Bekanntmachung der Satzung durch die obere Flurbereinigungsbehörde und ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts.
(2) Die Satzung des Verbandes wird von der
Mitgliederversammlung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen
beschlossen.
(3) Der Zusammenschluß und die Satzung bedürfen der
Genehmigung der oberen Flurbereinigungsbehörde.
(4) 1Kommt eine
Satzung durch Beschluß nach Absatz 2 nicht zustande, so stellt die
obere Flurbereinigungsbehörde eine Satzung auf.
2Die für die Flurbereinigung zuständige oberste Landesbehörde setzt die Satzung fest.
2Die für die Flurbereinigung zuständige oberste Landesbehörde setzt die Satzung fest.
(5) 1Eine
Teilnehmergemeinschaft kann mit Zustimmung der oberen Flurbereinigungsbehörde
einem bestehenden Verband beitreten; die obere Flurbereinigungsbehörde kann den
Beitritt anordnen.
2Das Nähere regelt die Satzung.
2Das Nähere regelt die Satzung.
Neugefasst durch Bek. v. 16.3.1976 I 546;
zuletzt geändert durch Art. 17 G v. 19.12.2008 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026