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Flurbereinigungsgesetz – FlurbG
(1) 1Die
Flurbereinigungsbehörde und die obere Flurbereinigungsbehörde können das
persönliche Erscheinen der Beteiligten anordnen, Sachverständige und Zeugen
vernehmen und den nach ihrem Ermessen erforderlichen Beweis in vollem Umfange
erheben.
2Sie können anordnen, daß Beteiligte die in ihrem Besitz befindlichen zur Aufklärung notwendigen Urkunden, Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldgläubiger die in ihrem Besitz befindlichen Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefe vorlegen.
2Sie können anordnen, daß Beteiligte die in ihrem Besitz befindlichen zur Aufklärung notwendigen Urkunden, Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldgläubiger die in ihrem Besitz befindlichen Hypotheken-, Grundschuld- und Rentenschuldbriefe vorlegen.
(2) 1Nur das
Flurbereinigungsgericht oder das Amtsgericht kann im Wege der Amtshilfe Zeugen
und Sachverständige eidlich vernehmen.
2Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung finden sinngemäß Anwendung.
3§ 135 Abs. 1 Satz 1 bleibt unberührt.
2Die Vorschriften der Zivilprozeßordnung finden sinngemäß Anwendung.
3§ 135 Abs. 1 Satz 1 bleibt unberührt.
Neugefasst durch Bek. v. 16.3.1976 I 546;
zuletzt geändert durch Art. 17 G v. 19.12.2008 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026