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Flurbereinigungsgesetz – FlurbG
1Für Anlagen, die dem
öffentlichen Verkehr oder einem anderen öffentlichen Interesse dienen, wie
öffentliche Wege, Straßen, Einrichtungen von Eisenbahnen, Straßenbahnen und
sonstigen Unternehmen des öffentlichen Verkehrs, Wasserversorgungs-,
Energieversorgungs-, Abwasserverwertungs-, Abwasserbeseitigungs-, Windschutz-,
Klimaschutz- und Feuerschutzanlagen, Anlagen zum Schutze gegen Immissionen oder
Emissionen, Spiel- und Sportstätten sowie Anlagen, die dem Naturschutz, der
Landschaftspflege oder der Erholung dienen, kann Land in verhältnismäßig
geringem Umfange im Flurbereinigungsverfahren bereitgestellt werden.
2Durch den Flurbereinigungsplan wird bestimmt, wem das Land zu Eigentum zugeteilt wird.
3Soweit eine Anlage nicht zugleich dem wirtschaftlichen Interesse der Teilnehmer dient, hat der Eigentümer der Anlage für das Land und entstehende Schäden einen angemessenen Kapitalbetrag an die Teilnehmergemeinschaft zu leisten.
2Durch den Flurbereinigungsplan wird bestimmt, wem das Land zu Eigentum zugeteilt wird.
3Soweit eine Anlage nicht zugleich dem wirtschaftlichen Interesse der Teilnehmer dient, hat der Eigentümer der Anlage für das Land und entstehende Schäden einen angemessenen Kapitalbetrag an die Teilnehmergemeinschaft zu leisten.
Neugefasst durch Bek. v. 16.3.1976 I 546;
zuletzt geändert durch Art. 17 G v. 19.12.2008 I
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026