Strom-Versorgungssicherheits-und-Kapazitätengesetz – StromVKG

Gesetz zur Sicherung der Versorgungssicherheit Strom und zur Bereitstellung neuer Kapazitäten

Zum vollständigen Text der Vorschrift

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)

Abschnitt 1 Allgemeine Bestimmungen anchor

§ 1 Ziel anchor

§ 2 Begriffsbestimmungen anchor

Abschnitt 2 Ausschreibungen, Gebotstermine, Ausschreibungsvolumina anchor

§ 3 Ausschreibungen; Zuständigkeiten anchor

§ 4 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten anchor

§ 5 Gebotstermin und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibung für Erzeugungskapazitäten anchor

§ 6 Gebotstermine und Ausschreibungsvolumen für die Ausschreibungen für Kapazitäten, Festlegungskompetenz anchor

Abschnitt 3 Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen anchor

Unterabschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen anchor

§ 7 Mindestleistung anchor

§ 8 Stromnetzanschluss anchor

§ 9 Emissionsgrenzwert anchor

§ 10 Anforderungen an den Bieter anchor

§ 11 Ausschluss der Doppelförderung anchor

Unterabschnitt 2 Besondere Voraussetzungen für die Teilnahme an Ausschreibungen anchor

§ 12 Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten und Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten anchor

§ 13 Ausschreibungen für Kapazitäten anchor

Unterabschnitt 3 Besondere Vorgaben für lange Verpflichtungszeiträume anchor

§ 14 Mindestinvestitionsschwellen anchor

§ 15 Anforderungen an die Produktherkunft anchor

§ 16 Erbringung von Momentanreserve anchor

§ 17 Anforderungen an die Betriebsfähigkeit der Anlage mit Wasserstoff anchor

Unterabschnitt 4 Grenzüberschreitende Teilnahme an Ausschreibungen anchor

§ 18 Voraussetzungen für eine grenzüberschreitende Teilnahme anchor

§ 19 Zusätzliche Voraussetzungen bei der grenzüberschreitenden Teilnahme anchor

Abschnitt 4 Aggregation, reduzierte Leistung anchor

Unterabschnitt 1 Aggregation anchor

§ 20 Aggregation anchor

§ 21 Anforderungen an die Aggregation, Kleinanlagenpool anchor

Unterabschnitt 2 Reduzierte Leistung anchor

§ 22 Reduzierte Leistung anchor

§ 23 Ermittlung der Reduktionsfaktoren anchor

§ 24 Bestimmung des Reduktionsfaktors bei Aggregation anchor

Abschnitt 5 Präqualifizierung anchor

§ 25 Vollständige und vorläufige Präqualifizierung anchor

§ 26 Zuständigkeit, Antrag und gemeinsame Internetplattform anchor

§ 27 Angaben zum Bieter anchor

§ 28 Angaben und Nachweise zur Anlage bei vollständiger Präqualifizierung anchor

§ 29 Angaben zur Anlage bei vorläufiger Präqualifizierung anchor

§ 30 Verpflichtende Eigenerklärungen anchor

§ 31 Nachbesserung, Überprüfung und Einsichtsrechte anchor

§ 32 Entscheidung über die vollständige und vorläufige Präqualifizierung anchor

§ 33 Präqualifizierung außerhalb der Teilnahme an einer Ausschreibung anchor

§ 34 Fortbestand der vollständigen Präqualifizierung anchor

Abschnitt 6 Ausschreibungsverfahren und Sicherheiten anchor

Unterabschnitt 1 Ausschreibungsverfahren anchor

§ 35 Bekanntmachung anchor

§ 36 Elektronisches Verfahren anchor

§ 37 Anforderungen an Gebote, Formatvorgaben anchor

§ 38 Pflichtangaben in Geboten anchor

§ 39 Höchstwert anchor

§ 40 Bindungswirkung und Rücknahme von Geboten anchor

Unterabschnitt 2 Sicherheiten anchor

§ 41 Sicherungsstelle anchor

§ 42 Gebotssicherheit anchor

§ 43 Realisierungssicherheit anchor

§ 44 Sicherheit für Ausgleichszahlungen und für die Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis anchor

§ 45 Arten und Verwahrung von Sicherheiten anchor

§ 46 Rückgabe von Sicherheiten anchor

§ 47 Verwertung von Sicherheiten anchor

Abschnitt 7 Zuschlag anchor

Unterabschnitt 1 Zuschlagsverfahren anchor

§ 48 Zuschlagsverfahren anchor

§ 49 Ausschluss von Geboten anchor

§ 50 Ausschluss von Bietern anchor

§ 51 Bekanntgabe der Zuschläge anchor

Unterabschnitt 2 Wirkung, Erlöschen und Widerruf von Zuschlägen anchor

§ 52 Wirkung von Zuschlägen anchor

§ 53 Erlöschen von Zuschlägen anchor

§ 54 Widerruf von Zuschlägen anchor

§ 55 Rechtsfolgen anchor

Unterabschnitt 3 Übertragung anchor

§ 56 Übertragung der Kapazitätsverpflichtung, Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage anchor

§ 57 Voraussetzungen für die Übertragung an einen berechtigten Erwerber anchor

§ 58 Voraussetzungen für die Erfüllung der Kapazitätsverpflichtung mit einer anderen Anlage anchor

§ 59 Gebotene nominale Leistung, Reduktionsfaktor und technischer Verfügbarkeitsfaktor der Anlage anchor

§ 60 Genehmigungsvorbehalt, Antrag, Fristen, Verfahren, Kleinanlagenpools anchor

Abschnitt 8 Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Nichtrealisierungspönale anchor

§ 61 Antrag, Frist und Sicherheit anchor

§ 62 Angaben und Nachweise anchor

§ 63 Entscheidung über den Abschluss der vorläufigen Präqualifizierung, Unterrichtung anchor

§ 64 Nichtrealisierungspönale anchor

Abschnitt 9 Verfügbarkeitsverpflichtung, Indikativgebot ungebundener Kapazitätsanbieter, Dekarbonisierung anchor

Unterabschnitt 1 Verfügbarkeitsverpflichtung, Überprüfung anchor

§ 65 Verfügbarkeitsverpflichtung, Verfügbarkeitsindikator anchor

§ 66 Abrechnungsperiode, Hochpreisviertelstunde anchor

§ 67 Verpflichtungsfreie Nichtverfügbarkeit anchor

§ 68 Verfügbarkeitsfehlmengen, Verfügbarkeitsüberschussmengen anchor

Unterabschnitt 2 Funktionsnachweis anchor

§ 69 Funktionsnachweis anchor

§ 70 Nachgewiesene reduzierte Leistung anchor

Unterabschnitt 3 Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen anchor

§ 71 Ungebundene Kapazitätsanbieter, Indikativgebot für Verfügbarkeitsüberschussmengen anchor

Unterabschnitt 4 Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools anchor

§ 72 Methode zur Berechnung des Referenzwerts für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools anchor

Unterabschnitt 5 Dekarbonisierung anchor

§ 73 Dekarbonisierungsanforderung anchor

Abschnitt 10 Zahlungsansprüche und Zahlungsverpflichtungen anchor

Unterabschnitt 1 Kapazitätsvergütung anchor

§ 74 Kapazitätsvergütung anchor

Unterabschnitt 2 Ausgleichszahlungen und Ausgleichsprämien, Verrechnungssystem anchor

§ 75 Verrechnungssystem für Verfügbarkeitsfehlmengen und Verfügbarkeitsüberschussmengen anchor

§ 76 Ausgleichszahlung für Verfügbarkeitsfehlmengen, Maximalzahlung anchor

§ 77 Ausgleichsprämie für Verfügbarkeitsüberschussmengen anchor

§ 78 Verrechnungspreis für eine Abrechnungsperiode anchor

§ 79 Abrechnung und Fristen anchor

Unterabschnitt 3 Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis anchor

§ 80 Pönale für einen unvollständigen Funktionsnachweis anchor

Unterabschnitt 4 Preisspitzenausgleich anchor

§ 81 Verpflichtung zum Preisspitzenausgleich anchor

§ 82 Abrechnung, Fälligkeit anchor

Abschnitt 11 Rechtsschutz anchor

§ 83 Rechtsschutz, Rechtsweg, bürgerliche Rechtsstreitigkeiten anchor

Abschnitt 12 Festlegungskompetenzen, Verordnungsermächtigungen, Schlussbestimmungen anchor

§ 84 Festlegungskompetenzen anchor

§ 85 Verordnungsermächtigung anchor

§ 86 Beleihung, Kostenregelung anchor

§ 87 Beihilferechtlicher Genehmigungsvorbehalt anchor

Anlage 1 (zu § 6 Absatz 2) Methodik zur Ermittlung des Ausschreibungsvolumens für die Ausschreibung für Kapazitäten anchor

Anlage 2 (zu § 15) Produktherkunft anchor

Anlage 3 (zu § 23 Absatz 1) Methodik zur Ermittlung der Reduktionsfaktoren und Technologieklassen für die Ausschreibungen für Erzeugungskapazitäten und Kapazitäten anchor

Anlage 4 (zu § 23 Absatz 2) Reduktionsfaktoren, technische Verfügbarkeitsfaktoren und Zyklenwirkungsgrade nach Technologieklassen für die Ausschreibungen für Langzeitkapazitäten anchor

Anlage 5 (zu § 14 Absatz 2) Investitionskosten für Mindestinvestitionsschwellen anchor

Anlage 6 (zu § 65) Berechnung des Verfügbarkeitsindikators für eine Abrechnungsperiode, Referenzwert für regelbare Lasten und Kleinanlagenpools, Funktionsnachweis bei mehreren Geboten pro Anlage anchor

Anlage 7 (zu den §§ 66 und 81) Formeln zur Berechnung des Aktivierungspreises für die Bestimmung von Hochpreisviertelstunden und des Ausübungspreises für den Preisspitzenausgleich anchor

Seite zuletzt aktualisiert am 20. Oktober 2026