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Patentanwaltsausbildungs- und -prüfungsverordnung – PatAnwAPrV
(1) 1Das Deutsche
Patent- und Markenamt hat möglichst bis zum 31. Juli eines Jahres die Monate zu
bestimmen und zu veröffentlichen, in denen im Folgejahr die
Patentanwaltsprüfung abgelegt werden kann (Prüfungstermine).
2Jährlich sollen mindestens zwei Prüfungstermine stattfinden.
3Die Veröffentlichung hat im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen sowie auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts zu erfolgen.
2Jährlich sollen mindestens zwei Prüfungstermine stattfinden.
3Die Veröffentlichung hat im Blatt für Patent-, Muster- und Zeichenwesen sowie auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts zu erfolgen.
(2) 1Das Deutsche
Patent- und Markenamt hat die Tage zu bestimmen und zu veröffentlichen, an
denen der schriftliche Teil der Patentanwaltsprüfung abzulegen ist
(Prüfungstage).
2Wenn die schriftliche Prüfung elektronisch durchgeführt werden soll, ist darauf bei der Veröffentlichung der Prüfungstage hinzuweisen.
3Das Deutsche Patent- und Markenamt hat zudem den voraussichtlichen Zeitraum für den mündlichen Teil der Patentanwaltsprüfung anzukündigen.
4Die Veröffentlichung und die Ankündigung nach den Sätzen 1 und 3 haben auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts zu erfolgen.
2Wenn die schriftliche Prüfung elektronisch durchgeführt werden soll, ist darauf bei der Veröffentlichung der Prüfungstage hinzuweisen.
3Das Deutsche Patent- und Markenamt hat zudem den voraussichtlichen Zeitraum für den mündlichen Teil der Patentanwaltsprüfung anzukündigen.
4Die Veröffentlichung und die Ankündigung nach den Sätzen 1 und 3 haben auf der Internetseite des Deutschen Patent- und Markenamts zu erfolgen.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
35: Zur Anwendung vgl. §
67 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 7 V v. 17.12.2021 I
5219
Ersetzt V 424-5-2 v. 3.1.1967 I 118
(PatAnwAPO)
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026