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Insolvenzordnung – InsO
(1) Eine Leistung des Schuldners, für die unmittelbar
eine gleichwertige Gegenleistung in sein Vermögen gelangt, ist nur anfechtbar,
wenn die Voraussetzungen des § 133 Absatz 1 bis
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gegeben sind und der andere Teil erkannt hat, dass der Schuldner unlauter
handelte.
(2) 1Der Austausch von
Leistung und Gegenleistung ist unmittelbar, wenn er nach Art der ausgetauschten
Leistungen und unter Berücksichtigung der Gepflogenheiten des Geschäftsverkehrs
in einem engen zeitlichen Zusammenhang erfolgt.
2Gewährt der Schuldner seinem Arbeitnehmer Arbeitsentgelt, ist ein enger zeitlicher Zusammenhang gegeben, wenn der Zeitraum zwischen Arbeitsleistung und Gewährung des Arbeitsentgelts drei Monate nicht übersteigt.
3Der Gewährung des Arbeitsentgelts durch den Schuldner steht die Gewährung dieses Arbeitsentgelts durch einen Dritten nach § 267 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gleich, wenn für den Arbeitnehmer nicht erkennbar war, dass ein Dritter die Leistung bewirkt hat.
2Gewährt der Schuldner seinem Arbeitnehmer Arbeitsentgelt, ist ein enger zeitlicher Zusammenhang gegeben, wenn der Zeitraum zwischen Arbeitsleistung und Gewährung des Arbeitsentgelts drei Monate nicht übersteigt.
3Der Gewährung des Arbeitsentgelts durch den Schuldner steht die Gewährung dieses Arbeitsentgelts durch einen Dritten nach § 267 des Bürgerlichen Gesetzbuchs gleich, wenn für den Arbeitnehmer nicht erkennbar war, dass ein Dritter die Leistung bewirkt hat.
Zuletzt geändert durch Art. 6 G v. 15.7.2024 I Nr.
236
Mittelbare Änderung durch Art. 33 G v. 8.12.2025 I
Nr. 319 ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026