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Alkoholsteuerverordnung – AlkStV
(1) Der amtliche Ausbeutesatz im Sinne des
§ 9
Absatz 3 und des § 11 Absatz 3 des Gesetzes ist die Menge reiner
Alkohol, die
- 1.
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bei mehligen Stoffen aus 100 Kilogramm der Rohstoffe gewonnen wird und
- 2.
-
bei nichtmehligen Stoffen aus einem Hektoliter der Rohstoffe gewonnen wird.
(2) Werden Gemische aus verschiedenen Rohstoffen
verarbeitet, so ist der Berechnung der Alkoholmenge der Rohstoff zugrunde zu
legen, für den der höchste Ausbeutesatz gilt.
(3) 1Abweichend von
Absatz
2 bleibt das Malz, das zur Verzuckerung der Maische
bestimmt ist, bei frischen Kartoffeln bis zu 5 Prozent, bei geschrotetem
Getreide bis zu 15 Prozent des Gewichts der Rohstoffe bei der Berechnung der
Alkoholmenge außer Betracht.
2Übersteigt der Malzzusatz diese Grenzen, so ist die Mehrmenge als geschrotetes Getreide anzusetzen und der daraus gewonnene Alkohol zu versteuern; Bruchteile eines Kilogramms werden hierbei nicht berücksichtigt.
2Übersteigt der Malzzusatz diese Grenzen, so ist die Mehrmenge als geschrotetes Getreide anzusetzen und der daraus gewonnene Alkohol zu versteuern; Bruchteile eines Kilogramms werden hierbei nicht berücksichtigt.
(3a) 1Die
Generalzolldirektion überprüft die bereits festgelegten amtlichen Ausbeutesätze
oder ermittelt für neu zugelassene Rohstoffe die amtlichen
Ausbeutesätze.
2Zu diesem Zweck kann sie die Hauptzollämter mit der Umsetzung und Überwachung von Maßnahmen beauftragen.
3Die Auswahl dieser Maßnahmen hängt vom zu untersuchenden Rohstoff ab und kann Probenahmen für Gärversuche und Kontrollbrände in Abfindungsbrennereien innerhalb des Brennverfahrens umfassen.
4Das jeweils zuständige Hauptzollamt regelt die Einzelheiten zu diesen Maßnahmen.
2Zu diesem Zweck kann sie die Hauptzollämter mit der Umsetzung und Überwachung von Maßnahmen beauftragen.
3Die Auswahl dieser Maßnahmen hängt vom zu untersuchenden Rohstoff ab und kann Probenahmen für Gärversuche und Kontrollbrände in Abfindungsbrennereien innerhalb des Brennverfahrens umfassen.
4Das jeweils zuständige Hauptzollamt regelt die Einzelheiten zu diesen Maßnahmen.
(4) 1Das
Bundesministerium der Finanzen veröffentlicht eine Übersicht der nach
§ 9
Absatz 3 und § 11 Absatz 3 des Gesetzes zugelassenen Rohstoffe und der
festgelegten amtlichen Ausbeutesätze im Bundesanzeiger sowie im Internet auf
der zentralen Informationsplattform www.zoll.de.
2Die Bestimmung der zugelassenen Rohstoffe erfolgt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.
2Die Bestimmung der zugelassenen Rohstoffe erfolgt im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft.
Zuletzt geändert durch Art. 10 G v. 24.10.2022 I
1838
Mittelbare Änderung durch Art. 16 G v. 24.10.2022
I 1838 (Nr. 39) ist berücksichtigt
Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026