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Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB XIV
(1) Die Bundesstelle für Soziale Entschädigung
erstellt eine amtliche Statistik
- 1.
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zur Zahl der Leistungsempfängerinnen und Leistungsempfänger sowie
- 2.
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zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung.
(2) Grundlage der amtlichen Statistik sind die Daten,
die der Bundesstelle für Soziale Entschädigung von den Trägern der Sozialen
Entschädigung übermittelt werden.
(3) Die Bundesstelle für Soziale Entschädigung legt
die amtliche Statistik kalenderhalbjährlich dem Bundesministerium für Arbeit
und Soziales vor und veröffentlicht sie in geeigneter Form.
Redaktionelle Anmerkungen
(+++ §
126: Inkraft gem. Art. 60 Abs. 7 G v. 12.12.2019 I 2652
mWv 1.1.2024 +++)
Zuletzt geändert durch Art. 1 V v. 17.6.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026