SGB XIV – Gesetze mit Links

Kapitel 1 Allgemeine Vorschriften anchor

§ 1 Aufgabe und Anwendungsbereich der Sozialen Entschädigung anchor

§ 2 Berechtigte der Sozialen Entschädigung anchor

§ 3 Leistungen der Sozialen Entschädigung anchor

Kapitel 2 Anspruch auf Leistungen der Sozialen Entschädigung anchor

Abschnitt 1 Allgemeine Voraussetzungen anchor

§ 4 Anspruch auf Leistungen für Geschädigte anchor

§ 5 Grad der Schädigungsfolgen, Verordnungsermächtigung anchor

§ 6 Anspruch auf Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende anchor

§ 7 Anspruch auf Leistungen für Ausländerinnen und Ausländer anchor

§ 8 Konkurrenz von Ansprüchen anchor

§ 9 Ausschluss der Pfändbarkeit von Ansprüchen anchor

§ 10 Antragserfordernis anchor

§ 11 Beginn der Leistungserbringung, Kostenregelung für die erste Inanspruchnahme Schneller Hilfen anchor

§ 12 Übernahme der Aufwendungen für Dolmetscherinnen und Dolmetscher, Übersetzerinnen und Übersetzer sowie Kommunikationshilfen anchor

Abschnitt 2 Entschädigungstatbestände anchor

Unterabschnitt 1 Gewalttaten anchor

§ 13 Opfer von Gewalttaten anchor

§ 14 Gleichstellungen anchor

§ 15 Anspruch auf Leistungen bei Gewalttaten im Ausland anchor

§ 16 Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen anchor

§ 17 Versagung von Leistungen anchor

§ 18 Ansprüche bei Gebrauch eines Kraftfahrzeugs anchor

§ 19 Ausschluss von Ansprüchen und Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende, Konkurrenzen anchor

§ 20 Versagung von Leistungen für Angehörige, Hinterbliebene und Nahestehende anchor

Unterabschnitt 2 Kriegsauswirkungen beider Weltkriege anchor

§ 21 Opfer von Kriegsauswirkungen beider Weltkriege anchor

§ 22 Versagung, Entziehung und Minderung der Leistung anchor

Unterabschnitt 3 Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes anchor

§ 23 Geschädigte durch Ereignisse im Zusammenhang mit der Ableistung des Zivildienstes anchor

Unterabschnitt 4 Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe anchor

§ 24 Geschädigte durch Schutzimpfungen oder andere Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe anchor

Kapitel 3 Leistungsgrundsätze anchor

§ 25 Voraussetzungen anchor

§ 26 Leistungsformen anchor

§ 27 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe anchor

§ 28 Verhältnis zu Leistungen anderer Träger anchor

Kapitel 4 Schnelle Hilfen anchor

Abschnitt 1 Leistungen der Schnellen Hilfen anchor

§ 29 Leistungen und Leistungsart anchor

Abschnitt 2 Fallmanagement anchor

§ 30 Leistungen des Fallmanagements anchor

Abschnitt 3 Traumaambulanz anchor

§ 31 Leistungen in einer Traumaambulanz anchor

§ 32 Psychotherapeutische Frühintervention anchor

§ 33 Psychotherapeutische Intervention in anderen Fällen anchor

§ 34 Leistungsvoraussetzungen und Leistungsumfang anchor

§ 35 Weiterer Bedarf nach Betreuung in der Traumaambulanz anchor

§ 36 Fahrkosten anchor

§ 37 Vereinbarungen mit Traumaambulanzen anchor

§ 38 Verordnungsermächtigung anchor

Abschnitt 4 Kooperationsvereinbarungen anchor

§ 39 Kooperationsvereinbarungen für Beratungs- und Begleitangebote anchor

§ 40 Verordnungsermächtigung anchor

Kapitel 5 Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung anchor

Abschnitt 1 Leistungen und Nachweispflicht anchor

§ 41 Anspruch auf Leistungen der Krankenbehandlung der Sozialen Entschädigung anchor

§ 42 Krankenbehandlung anchor

§ 43 Ergänzende Leistungen der Krankenbehandlung anchor

§ 44 Sachleistungsprinzip, Kostenbeteiligung anchor

§ 45 Nachweispflicht anchor

§ 46 Versorgung mit Hilfsmitteln, Pauschbetrag für außergewöhnlichen Verschleiß von Kleidung und Wäsche anchor

§ 47 Krankengeld der Sozialen Entschädigung anchor

§ 48 Beihilfe bei erheblicher Beeinträchtigung der Erwerbsgrundlage anchor

§ 49 Zuschüsse bei Zahnersatz anchor

§ 50 Erstattung von Kosten bei selbst beschaffter Krankenbehandlung anchor

§ 51 Erstattung von Kosten für Krankenbehandlung bei vorübergehendem Auslandsaufenthalt anchor

§ 52 Beiträge zur Arbeitsförderung, zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Alterssicherung anchor

§ 53 Reisekosten anchor

Abschnitt 2 Vergütung der Leistungserbringer anchor

§ 54 Vergütung für Leistungen der Krankenbehandlung anchor

§ 55 Vergütung für ergänzende Leistungen anchor

§ 56 Vergütung für die Versorgung mit Hilfsmitteln anchor

Abschnitt 3 Zuständigkeit und Datenübermittlung anchor

§ 57 Zuständigkeit anchor

§ 58 Zuständigkeit zur Entscheidung über Widersprüche anchor

§ 59 Datenübermittlung anchor

Abschnitt 4 Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten anchor

§ 60 Erstattung an Krankenkassen anchor

§ 60a Datenerhebung anchor

§ 61 Erstattung an Unfallkassen der Länder anchor

Kapitel 6 Leistungen zur Teilhabe anchor

§ 62 Leistungsumfang anchor

§ 63 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben anchor

§ 64 Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen anchor

§ 65 Leistungen zur Teilhabe an Bildung anchor

§ 66 Leistungen zur Sozialen Teilhabe anchor

§ 67 Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen in Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches anchor

§ 68 Zusammentreffen von Teilhabeleistungen mit Pflegeleistungen außerhalb von Einrichtungen oder Räumlichkeiten im Sinne des § 43a des Elften Buches in Verbindung mit § 71 Absatz 4 des Elften Buches anchor

§ 69 Wunsch- und Wahlrecht anchor

§ 70 Besonderheiten der Leistungsbemessung anchor

Kapitel 7 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit anchor

Abschnitt 1 Anspruch und Pflegebedürftigkeit anchor

§ 71 Anspruch auf Leistungen bei Pflegebedürftigkeit anchor

§ 72 Pflegebedürftigkeit und Pflegegrad anchor

§ 73 Kostenübernahme vor Pflegebedürftigkeit im Sinne des Elften Buches anchor

Abschnitt 2 Umfang der Leistungen bei Pflegebedürftigkeit anchor

§ 74 Leistungen bei Pflegebedürftigkeit anchor

§ 75 Ergänzende Leistungen bei Pflegebedürftigkeit anchor

§ 76 Häusliche Pflege im Arbeitgebermodell anchor

Abschnitt 3 Zuständigkeit und Erstattung anchor

§ 77 Zuständigkeit anchor

§ 78 Widersprüche anchor

§ 79 Datenübermittlung anchor

Abschnitt 4 Erstattungen von Aufwendungen und Verwaltungskosten anchor

§ 80 Erstattung an Pflegekassen anchor

§ 81 (weggefallen) anchor

Kapitel 8 Leistungen bei hochgradiger Sehbehinderung, Blindheit und Taubblindheit anchor

§ 82 Anspruch und Umfang anchor

Kapitel 9 Entschädigungszahlungen anchor

Abschnitt 1 Entschädigungszahlungen an Geschädigte anchor

§ 83 Monatliche Entschädigungszahlung anchor

§ 84 Abfindung anchor

Abschnitt 2 Entschädigungszahlungen an Hinterbliebene anchor

§ 85 Monatliche Entschädigungszahlung an Witwen und Witwer sowie an Partner einer eheähnlichen Gemeinschaft anchor

§ 86 Abfindung für Witwen und Witwer anchor

§ 87 Monatliche Entschädigungszahlung an Waisen anchor

§ 88 Monatliche Entschädigungszahlung an hinterbliebene Eltern anchor

Kapitel 10 Berufsschadensausgleich anchor

§ 89 Voraussetzung und Höhe anchor

§ 90 Feststellung anchor

§ 91 Verordnungsermächtigung anchor

Kapitel 11 Besondere Leistungen im Einzelfall anchor

§ 92 Anspruch und Umfang anchor

§ 93 Leistungen zum Lebensunterhalt anchor

§ 94 Leistung zur Förderung einer Ausbildung anchor

§ 95 Leistungen zur Weiterführung des Haushalts anchor

§ 96 Leistungen in sonstigen Lebenslagen anchor

§ 97 Wunsch- und Wahlrecht anchor

§ 98 Besonderheiten der Leistungsbemessung anchor

Kapitel 12 Überführung und Bestattung anchor

§ 99 Leistungen bei Überführung und Bestattung anchor

Kapitel 13 Härtefallregelung anchor

§ 100 Ausgleich in Härtefällen anchor

Kapitel 14 Regelungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland anchor

§ 101 Leistungen bei Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland anchor

Kapitel 15 Besonderheiten der Leistungserbringung für einzelne Entschädigungstatbestände anchor

§ 102 Leistungen bei Gewalttaten im Ausland anchor

§ 103 Leistungen für Zivildienstgeschädigte und Hinterbliebene anchor

§ 104 Krankengeld der Sozialen Entschädigung für Zivildienstgeschädigte anchor

Kapitel 16 Einsatz von Einkommen und Vermögen anchor

§ 105 Grundsätze anchor

§ 106 Berücksichtigung von Einkommen anchor

§ 107 Einkommensgrenze anchor

§ 108 Berücksichtigung von Vermögen anchor

§ 109 Verordnungsermächtigung anchor

Kapitel 17 Anpassung anchor

§ 110 Höhe und Zeitpunkt der Anpassung, Verordnungsermächtigung anchor

Kapitel 18 Organisation, Durchführung und Verfahren anchor

Abschnitt 1 Organisation und Durchführung anchor

§ 111 Träger der Sozialen Entschädigung anchor

§ 112 Sachliche Zuständigkeit anchor

§ 113 Örtliche Zuständigkeit anchor

§ 114 Aufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales anchor

Abschnitt 2 Verfahren zur Prüfung des Leistungsanspruchs anchor

§ 115 Erleichtertes Verfahren bei Leistungen der Schnellen Hilfen anchor

§ 116 Weiteres Verfahren anchor

§ 117 Beweiserleichterungen anchor

§ 118 Beiziehung von Unterlagen und Anhörung anchor

§ 119 Vorzeitige Leistungen und vorläufige Entscheidung anchor

Abschnitt 3 Weitere Regelungen anchor

§ 120 Ansprüche gegen Schadensersatzpflichtige anchor

§ 121 Erstattung von Leistungen durch öffentlich-rechtliche Stellen anchor

§ 122 Überzahlung von Geldleistungen nach dem Tod der oder des Berechtigten anchor

§ 122a Zahlung anchor

Kapitel 19 Bundesstelle für Soziale Entschädigung anchor

§ 123 Bundesstelle für Soziale Entschädigung anchor

§ 124 Aufgaben der Bundesstelle für Soziale Entschädigung anchor

§ 125 Fachbeirat Soziale Entschädigung anchor

Kapitel 20 Statistik und Bericht anchor

§ 126 Amtliche Statistik anchor

§ 127 Erhebungsmerkmale anchor

§ 128 Erhebungsmerkmale zu den Ausgaben und Einnahmen der Sozialen Entschädigung anchor

§ 129 Hilfsmerkmale anchor

§ 130 Stichtag für die Erhebungen anchor

§ 131 Auskunftspflicht, Übermittlung statistischer Daten anchor

§ 132 Bericht anchor

Kapitel 21 Kostentragung anchor

§ 133 Aufteilung der Kosten zwischen Bund und Ländern anchor

§ 134 Kostentragung durch den Bund anchor

§ 135 Kostentragung durch die Länder anchor

§ 136 Kostentragung beim Zusammentreffen von Ansprüchen anchor

Kapitel 22 Übergangsvorschriften anchor

§ 137 Zeitlicher Geltungsbereich anchor

§ 138 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Opfer von Gewalttaten anchor

§ 139 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Kriegsopfer beider Weltkriege anchor

§ 140 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Zivildienstgeschädigte anchor

§ 141 Besonderer zeitlicher Geltungsbereich für Geschädigte durch Schutzimpfungen oder einer anderen Maßnahme der spezifischen Prophylaxe anchor

Kapitel 23 Vorschriften zu Besitzständen anchor

Abschnitt 1 Grundsätze und Leistungen anchor

§ 142 Grundsätze anchor

§ 143 Heil- und Krankenbehandlung anchor

§ 143a Wahrnehmung von Pflichten bei der Versorgung mit Hilfsmitteln anchor

§ 144 Geldleistungen anchor

§ 145 Befristete oder auf Zeit erbrachte Leistungen anchor

§ 146 Pflegeleistungen für Geschädigte anchor

§ 147 Pflegeausgleich bei langjähriger schädigungsbedingter Pflege anchor

§ 148 Monatliche Entschädigungszahlung für Witwen und Witwer bei nicht schädigungsbedingtem Tod anchor

Abschnitt 2 Neufeststellungen und Anpassung anchor

§ 149 Neufeststellungen anchor

§ 150 Anpassung, Verordnungsermächtigung anchor

Abschnitt 3 Vertrauensschutz für die Absicherung gegen Krankheit anchor

§ 151 Absicherung gegen Krankheit anchor

Abschnitt 4 Wahlrecht anchor

§ 152 Wahlrecht anchor

§ 153 Schriftform anchor

Abschnitt 5 Anrechnung anchor

§ 154 Anrechnungsvorschrift anchor

Abschnitt 6 Kostentragung und Zuständigkeit anchor

§ 155 Kostentragung anchor

§ 156 Pauschaliertes Abrechnungsverfahren anchor

§ 157 Zuständigkeit anchor

Abschnitt 7 Umsetzung anchor

§ 158 Umsetzungsbegleitung anchor

Vierzehntes Buch Sozialgesetzbuch – SGB XIV

Inhalt (nicht-amtl. Übersicht)