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Soldatengesetz – SG
(1) 1Das
Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit endet mit dem Ablauf der Zeit, für die
er in das Dienstverhältnis berufen ist.
2Das Dienstverhältnis endet auch mit Ablauf des Monats, in dem das Erlöschen des Rechts aus dem Eingliederungsschein (§ 13 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes) unanfechtbar festgestellt worden ist.
2Das Dienstverhältnis endet auch mit Ablauf des Monats, in dem das Erlöschen des Rechts aus dem Eingliederungsschein (§ 13 Absatz 5 des Soldatenversorgungsgesetzes) unanfechtbar festgestellt worden ist.
(2) Das Dienstverhältnis endet ferner durch
- 1.
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Entlassung,
- 2.
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Verlust der Rechtsstellung eines Soldaten auf Zeit entsprechend dem § 48,
- 3.
-
Entfernung aus dem Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit.
(3) Wenn zwingende Gründe der Verteidigung es
erfordern, kann die für das Dienstverhältnis festgesetzte Zeit
- 1.
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allgemein durch Rechtsverordnung oder
- 2.
-
in Einzelfällen durch das Bundesministerium der Verteidigung
(4) Ein Soldat auf Zeit, dessen Rechte und Pflichten
auf Grund der §§ 5, 6, 8
und 36 des Abgeordnetengesetzes oder
entsprechender Rechtsvorschriften ruhen, kann auf seinen Antrag zu
Dienstleistungen nach § 60
bis zu drei Monaten Dauer herangezogen werden.
Neugefasst durch Bek. v. 30.5.2005 I 1482;
zuletzt geändert Art. 5 G v. 9.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026