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Soldatengesetz – SG
(1) 1Dem
Bundespräsidenten steht hinsichtlich des Verlustes der Soldatenrechte und der
Rechte aus einem früheren Soldatenverhältnis das Gnadenrecht zu.
2Er kann die Ausübung anderen Stellen übertragen.
2Er kann die Ausübung anderen Stellen übertragen.
(2) Wird im Gnadenweg der Verlust der Soldatenrechte
in vollem Umfang beseitigt, so gilt von diesem Zeitpunkt ab § 42
Abs. 1, 2 und 4 des Bundesbeamtengesetzes
entsprechend.
Neugefasst durch Bek. v. 30.5.2005 I 1482;
zuletzt geändert Art. 5 G v. 9.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026