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Soldatengesetz – SG
(1) Soweit gesetzlich nichts anderes bestimmt ist,
wird die Entlassung von der Stelle verfügt, die nach § 4 Abs. 2 für die
Ernennung des Berufssoldaten zuständig wäre.
(2) Der Berufssoldat ist vor der Entscheidung über
seine Entlassung zu hören.
(3) Die Entlassung muss in den Fällen des § 46 Abs. 2 Satz 1
Nr. 2 und
3 innerhalb
einer Frist von sechs Monaten verfügt werden, nachdem das Bundesministerium der
Verteidigung oder die Stelle, der die Ausübung der Befugnis zur Entlassung
übertragen worden ist, von dem Entlassungsgrund Kenntnis erhalten
hat.
(4) Die Entlassungsverfügung muss dem Soldaten in den
Fällen des § 46 Abs. 2 Satz 1 Nr.
6 bei Dienstunfähigkeit wenigstens
drei Monate vor dem Entlassungstag und in den Fällen des § 46 Abs. 8
wenigstens sechs Wochen vor dem Entlassungstag zum Schluss eines
Kalendervierteljahres unter schriftlicher Angabe der Gründe zugestellt
werden.
Neugefasst durch Bek. v. 30.5.2005 I 1482;
zuletzt geändert Art. 5 G v. 9.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026