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Soldatengesetz – SG
(1) 1Soldat ist, wer auf
Grund der Wehrpflicht oder freiwilliger Verpflichtung in einem
Wehrdienstverhältnis steht.
2Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.
2Staat und Soldaten sind durch gegenseitige Treue miteinander verbunden.
(2) 1In das
Dienstverhältnis eines Berufssoldaten kann berufen werden, wer sich freiwillig
verpflichtet, auf Lebenszeit Wehrdienst zu leisten.
2In das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, für begrenzte Zeit Wehrdienst zu leisten.
3Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu verpflichtet.
4Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangezogen werden, wer sich freiwillig zu Dienstleistungen verpflichtet.
2In das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit kann berufen werden, wer sich freiwillig verpflichtet, für begrenzte Zeit Wehrdienst zu leisten.
3Einen freiwilligen Wehrdienst als besonderes staatsbürgerliches Engagement kann leisten, wer sich dazu verpflichtet.
4Zu einem Wehrdienst in Form von Dienstleistungen kann außer Personen, die in einem Wehrdienstverhältnis nach Satz 1 oder 2 gestanden haben, auch herangezogen werden, wer sich freiwillig zu Dienstleistungen verpflichtet.
(3) 1Vorgesetzter ist,
wer befugt ist, einem Soldaten Befehle zu erteilen.
2Durch Rechtsverordnung wird bestimmt, wer auf Grund seiner Dienststellung, seines Dienstgrades, besonderer Anordnung oder eigener Erklärung befehlen kann.
3Auf Grund des Dienstgrades allein besteht keine Befehlsbefugnis außerhalb des Dienstes.
4Durch eigene Erklärung darf eine Befehlsbefugnis nur zur Hilfeleistung in Notfällen, zur Aufrechterhaltung der Disziplin oder Sicherheit oder zur Herstellung einer einheitlichen Befehlsbefugnis in kritischer Lage begründet werden.
2Durch Rechtsverordnung wird bestimmt, wer auf Grund seiner Dienststellung, seines Dienstgrades, besonderer Anordnung oder eigener Erklärung befehlen kann.
3Auf Grund des Dienstgrades allein besteht keine Befehlsbefugnis außerhalb des Dienstes.
4Durch eigene Erklärung darf eine Befehlsbefugnis nur zur Hilfeleistung in Notfällen, zur Aufrechterhaltung der Disziplin oder Sicherheit oder zur Herstellung einer einheitlichen Befehlsbefugnis in kritischer Lage begründet werden.
(4) 1Disziplinarvorgesetzter ist, wer
Disziplinarbefugnis über Soldaten hat.
2Das Nähere regelt die Wehrdisziplinarordnung.
2Das Nähere regelt die Wehrdisziplinarordnung.
(5) Regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit ist die
innerhalb von zwölf Monaten durchschnittlich zu leistende wöchentliche
Arbeitszeit.
Neugefasst durch Bek. v. 30.5.2005 I 1482;
zuletzt geändert Art. 5 G v. 9.1.2026 I Nr.
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Seite zuletzt aktualisiert am
20. Oktober 2026